AG 60 plus Rhein-Neckar

Christel Masseck

Herzlich willkommen bei der AG 60 plus Rhein-Neckar!

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus besteht seit 1994. Ihr gehören – zumindest passiv - alle Genossinnen und Genossen, die 60 Jahre und älter sind, an. Wir sind also, bedingt durch die demografische Entwicklung, die größte AG innerhalb der SPD.

Mehr über die Arbeitsgemeinschaft erfahren Sie hier.

Internationaler Tag der Muttersprache am 21. Februar

Integrationsministerin Bilkay Öney hat an den Internationalen Tag der Muttersprache (21. Februar) erinnert: „Der Tag mahnt uns, sprachliche und kulturelle Vielfalt sowie Mehrsprachigkeit zu fördern.“ Nach Einschätzung der UNESCO sind von den rund 6.000 Sprachen, die heute weltweit gesprochen werden, die Hälfte vom Verschwinden bedroht. Alle zwei Wochen geht demnach eine Sprache verloren.

21.02.2012 / ServiceMehr

Minister Schmid: Konjunkturspritze erfolgreich eingesetzt

Abschluss des Konjunkturprogramms bei Landesgebäuden

"Seit 2009 flossen durch das Konjunkturprogramm zusätzlich rund 340 Millionen Euro in 200 Baumaßnahmen des Landes. Davon stammen rund 195 Millionen Euro vom Bund ", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute (20. Februar 2012) zum Abschluss des Konjunkturprogramms bei Landesgebäuden. Am 27.12.2011 wurden die letzten Bundesmittel abgerufen. Für Projekte, die nicht zum Jahreswechsel fertig geworden wären, hätte der Bund die Förderung eingestellt.

20.02.2012 / LandespolitikMehr

SPD Baden-Württemberg: Rücktritt von Wulff unausweichlich – Landesvorsitzender plädiert für gemeinsamen Kandidaten

Nils Schmid: „Nach den Fehlern der Vergangenheit muss Frau Merkel jetzt zeigen, ob sie es ernst meint, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen“

Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Rücktritt von Christian Wulff als „unausweichlich“ bezeichnet, um weiteren Schaden vom Amt des Bundespräsidenten abzuwenden. „Es ist bedauerlich, dass es erst Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bedurfte, um diese Einsicht zu erzwingen. Dennoch zolle ich ihm heute Respekt und Anerkennung. Sein Engagement für ein vielfältiges Deutschland ist vielleicht der einzige Akzent, der bleibt. Aber es ist ein wichtiger“, so Schmid.

Der SPD-Vorsitzende betonte, dass Bundeskanzlerin Merkel nun in der Verantwortung stehe, Persönlichkeiten vorzuschlagen, die die notwendige Integrität und das Format für das höchste Amt mitbrächten. „Nach den Fehlern der Vergangenheit muss Frau Merkel jetzt zeigen, ob sie es ernst meint, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen“, so Schmid.

17.02.2012 / BundespolitikMehr

Startschuss für SPD-Jahreskampagne „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“

Generalsekretärin Katja Mast: „Uns geht es darum, Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für Innovation und für die Integration von ausländischen Fachkräften zu fördern“

Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner letzten Sitzung die diesjährige Schwerpunkt-Kampagne der Landespartei auf den Weg gebracht. „Wir wollen unsere Politik in diesem Jahr unter ein zentrales Motto stellen: Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“, erklärte Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg. „Uns geht es darum, Leuchttürme für gute Wirtschaft und gute Arbeitsbedingungen, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für Innovation und für die Integration von ausländischen Fachkräften hervorzuheben und zu fördern“, so Mast.

16.02.2012 / LandespolitikMehr

Nils Schmid: Volksabstimmung begünstigte friedliche Räumung

Die Volksabstimmung über Stuttgart 21 hat nach Ansicht des baden-württembergischen Finanzministers Nils Schmid (SPD) die friedliche Räumung des Schlossgartens begünstigt.

"Ich habe immer darauf gesetzt, dass die Volksabstimmung befriedend wirkt", sagte der stellvertretende Ministerpräsident am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Es habe beim Protest zwar einen harten Kern gegeben; die Polizei sei aber klug und besonnen vorgegangen. «Jetzt steht der Realisierung dieses wichtigen Projekts
nichts mehr im Wege.» Schmid forderte die Bahn auf, die Bauarbeiten nun zügig voranzutreiben.

Ende November hatten die S21-Gegner bei der Volksabstimmung eine Niederlage erlitten. 58,8 Prozent der Teilnehmer hatten gegen einen Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Bahnprojekts gestimmt - und damit für Stuttgart 21.

15.02.2012 / LandespolitikMehr

Landesregierung lockert Residenzpflicht für Asylbewerber

Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und hierbei den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat der Ministerrat bei seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Wir haben damit ein weiteres Vorhaben aus unserer Koalitionsvereinbarung umgesetzt, das deutliche Erleichterungen für Asylbewerber mit sich bringen wird“, stellten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall in Stuttgart fest. Bisher mussten die Asylbewerber eine Erlaubnis einholen, um den ihnen zum Aufenthalt zugewiesenen Bezirk der Ausländerbehörde vorübergehend zu verlassen.

15.02.2012 / LandespolitikMehr

SPD-Landesvorstand begrüßt Polizeireform

Generalsekretärin Mast: „Wir sind überzeugt, mehr Polizeipräsenz bedeutet auch mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger“

Der SPD-Landesvorstand hat am Samstag die Polizeistrukturreform von Innenminister Reinhold Gall einhellig begrüßt. „Die SPD ist überzeugt davon, dass den Bürgerinnen und Bürgern mit dieser Reform durch mehr Präsenz und höhere Leistungsfähigkeit der Polizei auch mehr Sicherheit gewährleistet werden kann – und zwar direkt und unmittelbar vor Ort. Das gilt auch für den ländlichen Raum“, so Generalsekretärin Katja Mast. „Damit machen wir genau das Gegenteil davon, was die CDU jahrzehntelang in Baden-Württemberg veranstaltet hat.“

11.02.2012 / LandespolitikMehr

Mindestlohn: CDU-Ablehnung im Bundesrat zeigt „wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „CDU lässt auf warme Worte keinerlei Taten folgen“

Mit der heutigen Ablehnung der Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns haben die CDU-geführten Länder nach Beurteilung von SPD-Generalsekretärin Katja Mast ihr „wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht“ gezeigt. „Die Sprücheklopfer von der CDU haben einmal mehr bewiesen, dass ihren warmen Worten keinerlei Taten folgen. Bei der Union herrscht arbeitsmarktpolitische Eiszeit“, so Mast. „Damit lassen sie zigtausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auch unsere ordentlichen Arbeitgeber im Ländle im Stich.“

10.02.2012 / BundespolitikMehr

Rheintalbahn: Durchbruch bei Bürgertrasse in Sicht

Die Fraktionen von Grünen und SPD haben sich am 07.02.2012 nach dem Einlenken des Bundes bei der Rheintalbahn mit dem Verhandlungsergebnis beschäftigt und einen Grundsatzbeschluss gefasst. Am vergangenen Freitag (03.02.) hatte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative MUT das Entgegenkommen des Bundes bei der Umsetzung der Bürgertrasse signalisiert.

08.02.2012 / LandespolitikMehr

Ministerium für Integration erleichtert Einbürgerungen

Das Ministerium für Integration hat mit einer Reihe von Erlassen die Verwaltungspraxis im Staatsangehörigkeitsrecht einbürgerungsfreundlicher gestaltet. „Entsprechend dem Koalitionsvertrag sollen Einbürgerungen erleichtert und die Verfahren insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden. Das setzen wir nun schrittweise um“, sagte Ministerin Bilkay Öney in Stuttgart. Neben der Abschaffung des Gesprächsleitfadens sind bislang folgende Veränderungen erfolgt, die vor kurzem in Kraft getreten sind.

07.02.2012 / LandespolitikMehr Kommentar (2)