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Es nimmt schon eher den Charakter einer regionalen Posse an und hat praktisch nicht mehr viel mit verlässlicher und nachvollziehbarer Regionalplanung zu tun, was sich seit Inkrafttreten des ersten einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar vor nun bereits über zwei Jahren in Sachen “Regionalbedeutsame Windenergieanlagen” abspielt und es ist noch sehr wohlwollend ausgedrückt, wenn man dafür den Satz bemüht “Die Sünden der Vergangenheit holen einen immer wieder ein”.

 

Doch zum besseren Verständnis der Reihe nach:

Von fast allen verantwortlichen Parlamentariern wird im Zusammenhang mit dem weiteren Verfahren zum Ausbau der Bahntrasse Rhein/Main-Rhein/Neckar eine frühzeitige Einbindung aller Beteiligten gefordert, um weitere Zeitverzögerungen bei der Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes nach Möglichkeit in Grenzen zu halten. Was in Südbaden letztendlich durch die Installierung eines sog. “Projektbeirates” möglich wurde, muss doch auch hier bei uns möglich sein, so SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses der Region in Bad Dürkheim. “Im Bund und in den betroffenen Ländern Baden-Württemberg und Hessen sind durchweg Koalitionen in der Verantwortung, deren örtliche Vertreter die Forderung nach einer umfassenden Mitsprache bzw. Mitentscheidung aller relevanten Gruppen fordern. Warum nehmen wir diese nicht beim Wort und fordern in einem gemeinsamen Schreiben aller Fraktionen der Verbandsversammlung ihre eigenen Forderungen auch durchzusetzen?”, so Matthias Baaß weiter.