Engagiert für Dich!

Die Veranstaltung wurde ordnungsgemäß eingeladen und fand am Donnerstag, den 5. Mai 2022 um 15 Uhr im Bürgerhaus am Gadamerplatz in Heidelberg – Bahnstadt statt. Die JHV wurde gemeinsam mit dem Kreisverband Heidelberg und dem Landesvorsitzenden der AG 60plus Rainer Arnold durchgeführt.

Gewählt wurden:

als Vorsitzender: Norbert Theobald (Schwetzingen)

als stellvertretende Vorsitzenden: Anne Oehne-Marquard (Neckargemünd) und Edwin Schreyer (Sandhausen)

als Beisitzer: Dorothea Vogt (Sinsheim), Walter Herberg (Oftersheim), Peter Wirkner (Mühlhausen)

weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse,
als Sozialdemokratin bzw. Sozialdemokrat weißt du, dass die gesetzliche Rentenversicherung weit mehr ist als ein Finanzierungssystem. Sie ist Ausdruck von Solidarität, Verlässlichkeit und sozialer Gerechtigkeit – Werte, für die die SPD seit mehr als 160 Jahren steht.
Mit großer Sorge verfolge wir von der AG 60 plus deshalb die Diskussion über eine Abschaffung der abschlagsfreien Altersrente nach 45 Versicherungsjahren.
Wer 45 Jahre oder länger Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, hat über Jahrzehnte Verantwortung übernommen, den Sozialstaat mitfinanziert und einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes geleistet. Viele dieser Menschen haben bereits mit 15 oder 16 Jahren ihre Ausbildung begonnen und jahrzehntelang unter oftmals körperlich oder psychisch belastenden Bedingungen gearbeitet.
Die abschlagsfreie Altersrente nach 45 Versicherungsjahren ist daher kein Privileg, sondern die verdiente Anerkennung einer außergewöhnlich langen Lebensarbeitszeit. Sie steht für das sozialdemokratische Prinzip: Wer mehr leistet und länger einzahlt, muss sich auf die Verlässlichkeit des Sozialstaates verlassen können.
Eine Abschaffung dieser Regelung hätte weitreichende Folgen. Der besondere Status der besonders langjährig Versicherten würde erheblich an Bedeutung verlieren.
Beispiel:

• Eine Person hat 45 Versicherungsjahre und könnte heute abschlagsfrei 2.000 Euro Altersrente erhalten.
• Eine andere Person hat 35 Versicherungsjahre und erhält ebenfalls 2.000 Euro Altersrente, geht aber zwei Jahre früher in Rente. Dafür muss sie einen Abschlag von 7,2 % (24 Monate × 0,3 %) hinnehmen.

Heute:

• 45 Versicherungsjahre: 2.000 € (keine Abschläge)
• 35 Versicherungsjahre: 1.856 € (2.000 € – 7,2 % = 144 € Abschlag)

Der Unterschied beträgt 144 Euro pro Monat. Damit wird sichtbar, dass zehn zusätzliche Beitragsjahre mit einer höheren Rente honoriert werden.
Würde die abschlagsfreie Altersrente nach 45 Versicherungsjahren abgeschafft und ebenfalls mit Abschlägen belegt, könnte das beispielsweise so aussehen:

• 45 Versicherungsjahre: 1.856 €
• 35 Versicherungsjahre: 1.856 €

Beide Personen erhielten trotz eines Unterschieds von zehn zusätzlichen Beitragsjahren die gleiche monatliche Rente. Damit würde die zusätzliche Lebensleistung von zehn weiteren Arbeits- und Beitragsjahren praktisch nicht mehr finanziell anerkannt.
Daraus lässt sich folgender politischer Schluss ziehen:
Beispiel:

• Eine Person hat 45 Versicherungsjahre und könnte heute abschlagsfrei 2.000 Euro Altersrente erhalten.
• Eine andere Person hat 35 Versicherungsjahre und erhält ebenfalls 2.000 Euro Altersrente, geht aber zwei Jahre früher in Rente. Dafür muss sie einen Abschlag von 7,2 % (24 Monate × 0,3 %) hinnehmen.

Daraus lässt sich folgender politischer Schluss ziehen:
Wer die abschlagsfreie Altersrente nach 45 Versicherungsjahren abschafft, sendet das Signal, dass zehn zusätzliche Beitragsjahre gegenüber der Altersrente nach 35 Versicherungsjahren kaum noch honoriert werden. Gerade die SPD sollte jedoch dafür stehen, dass Lebensleistung sichtbar anerkannt und nicht nivelliert wird. Zwar unterscheiden sich beide Rentenarten weiterhin rechtlich durch die Abschläge, doch die besondere Anerkennung einer außergewöhnlich langen Erwerbsbiografie würde deutlich geschwächt.
Gerade die SPD hat sich immer dafür eingesetzt, dass Leistung anerkannt und soziale Gerechtigkeit gelebt wird. Es wäre deshalb ein falsches Signal, ausgerechnet diejenigen schlechter zu stellen, die besonders lange gearbeitet, Beiträge gezahlt und unser Rentensystem über Jahrzehnte getragen haben.
Die Grundwerte der SPD – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – verpflichten uns, Menschen nach ihrer Lebensleistung fair zu behandeln. Gerechtigkeit bedeutet, Unterschiede in der
Lebensarbeitszeit anzuerkennen. Solidarität bedeutet, diejenigen nicht im Stich zu lassen, die jahrzehntelang durch ihre Beiträge unser Rentensystem mitgetragen haben. Und Freiheit bedeutet auch, nach einem langen Arbeitsleben den Ruhestand ohne existenzielle Sorgen und ohne finanzielle Einbußen antreten zu können.
Viele Beschäftigte im Handwerk, in der Industrie, in der Pflege, im öffentlichen Dienst, im Verkehrsbereich oder in anderen körperlich und psychisch belastenden Berufen erreichen das
reguläre Rentenalter häufig nur mit großen gesundheitlichen Einschränkungen. Ihnen die Möglichkeit einer abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren zu nehmen, würde dem
Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen widersprechen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und im Deutschen Bundestag für den Erhalt der abschlagsfreien Altersrente nach 45
Versicherungsjahren einzusetzen.
Die SPD wird daran gemessen, ob sie auch künftig die Partei bleibt, die für Solidarität, Gerechtigkeit und den Respekt vor der Lebensleistung arbeitender Menschen einsteht. Gerade in
einer Zeit, in der das Vertrauen in die Politik auf dem Prüfstand steht, ist Verlässlichkeit ein hohes Gut. Zusagen gegenüber den Menschen dürfen nicht leichtfertig infrage gestellt werden.
Wir danken dir für deinen Einsatz und hoffe auf eine Unterstützung im Interesse der Millionen Beschäftigten, die über Jahrzehnte unser Land mit ihrer Arbeit aufgebaut haben.

Viele Grüße
Ute May
Landesvorsitzende der SPD AG 60 plus BW

Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Marga Elser.

Mit ihrem Tod verliert die SPD Baden-Württemberg eine herausragende Sozialdemokratin, die sich über mehr als fünf Jahrzehnte mit großem Engagement, hoher fachlicher Kompetenz und außergewöhnlicher Menschlichkeit für die Menschen und die Werte der Sozialdemokratie eingesetzt hat.

Marga Elser trat 1972 in die SPD ein und blieb den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ihr gesamtes Leben eng verbunden. Früh übernahm sie Verantwortung in der Partei – unter anderem als Kreisvorsitzende der SPD im Ostalbkreis. Viele Jahre gehörte sie dem Kreistag an, war dort Fraktionsvorsitzende und setzte sich mit großer Leidenschaft für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ihrer Heimat ein.

Von 1998 bis 2005 vertrat sie als Mitglied des Deutschen Bundestages die Menschen ihres Wahlkreises in Berlin. Besonders im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages brachte sie ihre große Sachkenntnis, ihre Beharrlichkeit und ihr ausgeprägtes sozialpolitisches Verantwortungsbewusstsein ein. Darüber hinaus engagierte sie sich mit Überzeugung für Bildung, den Natur- und Umweltschutz, die Gleichstellung von Frauen und die Friedenspolitik. Dabei orientierte sie sich nie am Zeitgeist oder am vermeintlichen Massengeschmack, sondern vertrat ihre Überzeugungen mit Klarheit, Mut und sozialdemokratischer Haltung.

Auch nach ihrer Zeit im Deutschen Bundestag blieb Marga Elser ihrer Partei eng verbunden. Von 2007 bis 2019 war sie stellvertretende Landesvorsitzende der SPD AG 60 plus Baden-Württemberg. In dieser Funktion prägte sie die Arbeit unserer Arbeitsgemeinschaft entscheidend mit. Mit ihrer Erfahrung, ihrer Verlässlichkeit und ihrem großen Engagement war sie eine geschätzte Ratgeberin, eine kluge Gesprächspartnerin und für viele ein Vorbild. Unermüdlich setzte sie sich für die Interessen älterer Menschen, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für eine starke Sozialdemokratie ein.

Wer Marga Elser begegnete, begegnete einer Persönlichkeit, die Klarheit und Herzlichkeit auf besondere Weise miteinander verband. Sie konnte zuhören, ermutigen und überzeugen. Ihre Worte hatten Gewicht, ihre Gedanken wirkten nach. Ihr politisches Handeln war stets von Respekt gegenüber den Menschen geprägt. Sie liebte die Menschen nicht nur als politischen Anspruch, sondern ganz konkret in ihrem täglichen Handeln. Jeder, der mit ihr zusammenarbeitete, spürte ihre Offenheit, ihre Hilfsbereitschaft und ihre tiefe Überzeugung, dass Politik den Menschen dienen muss.

Viele von uns erinnern sich an gemeinsame Gespräche, an ihr herzliches Lachen, ihre ruhige und zugleich bestimmte Art sowie an Begegnungen, die auch nach langer Zeit sofort wieder Vertrautheit entstehen ließen. Marga Elser war eine Persönlichkeit, deren Ausstrahlung weit über ihre politischen Ämter hinausging. Sie hinterlässt Spuren – in unserer Partei, in unserer Arbeitsgemeinschaft und in den Herzen vieler Menschen.

Die SPD AG 60 plus Baden-Württemberg verliert mit Marga Elser eine prägende Sozialdemokratin, die unsere Arbeit über viele Jahre maßgeblich mitgestaltet hat. Ihr Wirken wird uns Verpflichtung und Ansporn zugleich bleiben.

Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt ihrer Familie, ihren Angehörigen und allen, die ihr nahestanden.

Marga Elser wird uns fehlen.

Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Ihr Engagement, ihre Menschlichkeit und ihre sozialdemokratische Überzeugung bleiben unvergessen.

Lothar Binding                                                           Ute May

Bundesvorsitzender der SPD AG 60 plus              Landesvorsitzende der SPD AG 60 plus BW