Nachrichten zum Thema Aktuelles
15.09.2024 in Aktuelles
Gespräch mit Nils Schmid, MdB
Von Nils Schmid
Sozialdemokratische Außenpolitik in der Zeitenwende
Nils, du bist seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Konntest du dir damals vorstellen, dass wieder ein SPD-Kanzler für die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland wirbt?
Als Kind der „Generation 1989“ war ich geprägt von Gorbatschows Perestroika. Wir hatten die Hoffnung, dass der Kalte Krieg endet, Atomwaffen verschwinden und wir die „Friedensdividende“ für Soziales, Umwelt und Modernisierung einsetzen könnten. Rund 30 Jahre später war schon längst erkennbar, dass es nicht immer nur aufwärts gehen und alle Konflikte verschwinden würden. Jetzt müssen wir den Tatsachen von Heute ins Auge schauen. Ohne das Wünschenswerte zu vergessen, muss sich politisches Handeln an den Realitäten orientieren. Spätestens mit der russischen Invasion der Ukraine sind wir in ein neues Zeitalter der Bedrohung europäischer und deutscher Sicherheit eingetreten. Olaf Scholz hat dafür den Begriff Zeitenwende geprägt. Die SPD und der Kanzler werden dem gerecht – auch mit dieser Stationierung.
04.12.2023 in Aktuelles
Der AG 60 plus Landesvorstand traf sich mit dem Kreisverband Heilbronn Stadt & Land zum Thema: Mehr Diplomatie wagen
Unser Bundesvorsitzender, Lothar Binding und unser Landesvorsitzender, Rainer Arnold (beide ehemalige MdBs) referierten und diskutierten über den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine. Zur Sprache kam u.a.: Waffenlieferungen, Diplomatie, Waffenstillstand, sowie über die Frage, ob es ein friedliches Europa mit oder ohne Putin geben kann.
Wir alle wollen Frieden! Aber wir kommen wir dahin? Im Kreml regieren nur die Feinde der Demokratie. Es ist schwierig einem Waffenstillstand auf diplomatischen Weg zu erreichen. Trotzdem müssen die Diplomaten und Geheimdienste aber daran intensiv arbeiten. Dieses fürchterliche Blutvergießen auf beiden Seiten gehört gestoppt. Die Teilnehmer beschäftigten sich mit der Frage, wer soll verhandeln. Präsident Selenskyj wird nicht allein entscheiden können. Die USA werden sich einmischen und Russland muss ohne Gesichtsverlust aus diesem Krieg herauskommen. Dies auch unter dem Aspekt, dass Russland eine Atommacht ist und auch in Deutschland Atombomben stationiert sind.
Nach dem Scheitern des Minsk 2 Abkommens wird sich die Ukraine kein weiteres Mal auf ein solches Abkommen einlassen. Sonst wäre die künftige Gefahr einer erneuten kriegerischen Auseinandersetzung gegeben.
Was ist mit den von Russland besetzten Gebieten? Die Ukrainer wollen nicht so leben, wie die Russen in Russland.
Die Zeiten der Entspannungspolitik von Willy Brandt für einen „Wandel durch Annäherung“ sind vorbei und werden nicht wieder kommen. (Text:Ute May; Foto: Richard Mall)
21.07.2021 in Aktuelles
60 plus im Gespräch - Bustour mit dem Bundesvorsitzenden Lothar Binding
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Lothar Binding MdB, ist im Rahmen seine bundesweiten Dialogtour auch in Baden-Württemberg unterwegs und macht hierzulande Station in Offenburg, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Sindelfingen, Kirchheim/Teck, Emmendingen, Freiburg und Lörrach.
Ziel ist es, mit allen ins Gespräch zu kommen, herauszufinden, was den Leuten wichtig ist, und ihnen zu sagen, was die SPD vorhat. Beim jeweils ca. zweistündigen Aufenthalt kommen auch ein 3D-Säulendiagramm zur Vermögensverteilung und ein Glücksrad für die Wohnungssuche zum Einsatz. Am Infostand zum Zukunftsprogramm der SPD mit dabei sind meist auch die regionalen Bundestagskandidat*innen, die stets zahlreiche Interessierte begrüßen können.
