Nachrichten zum Thema Europa
Lehrreiche Informationsfahrt nach Basel
Wie gehen andere mit ihren Drei-Länder-Ecken um?
Was können wir daraus für unsere Metropolregion lernen?
Das war Thema des Informationsbesuchs unsere SPD-Fraktion im Verband Region Rhein Neckar bei den Kolleginnen & Kollegen in Basel, die nicht nur Bundesländergrenzen überwinden müssen wie wir (was oft schon schwer genug ist), sondern sogar nationale zu Deutschland und Frankreich.
Das wichtigste: Immer im Gespräch bleiben, frühzeitige Bürgerbeteiligung, Transparenz und lange Atem.
Das sind auch für uns wichtige Maßstäbe bei der Regionalplanung.
Vielen Dank für die freundliche Aufnahme und die sehr informativen Gespräche!
Das Foto wurde im Foyer des Großen Rates der Stadt Basel aufgenommen und zeigt neben den Mitgliedern unserer Fraktion auch Kolleginnen und Kollegen dieses Gremiums.
Ein besonderer Dank gilt dabei dem Ratsmitglied Tim Cuénod, der uns sach- und fachkundig während des Aufenthaltes begleitete.
Europäisches Parlament fordert schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche
SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:
„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl
„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“
Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“
