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AG 60plus Rhein-Neckar

Strategische Schwerpunkte bei der Umsetzung des Regionalplanes.

Von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck

Einheitlicher Regionalplan – Drehbuch für die Metropolregion

Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 26. Juli 2005 und der Gründung des neuen Verbandes Region Rhein-Neckar zum 1. Januar 2006 wurden erstmals verbindliche Grundlagen und Ziele für die grenzüberschreitende “Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Gebiet” formuliert. Über fast vier Jahrzehnte haben die Vertreter der regionalen Teilräume von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz auf dieses Vorhaben hingearbeitet, das nun nach sechs Jahren intensiver Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsverwaltung und insgesamt 30 Sitzungen des Planungsausschusses mit dem am 27. September d. J. von der Verbandsversammlung einstimmig gefassten Satzungsbeschluss seinen vorläufigen Abschluss gefunden hat.

23.12.2013 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bedarfsfrage für Regionalflughafen nach wie vor strittig.

SPD-Regionalverbandsfraktion beim Expertengespräch in Frankfurt.

Seit Beginn der Diskussion um eine mögliche Schließung des derzeitigen Mannheimer City-Airports im Stadtteil Neuostheim erhitzen sich die Gemüter an der Frage, ob die Notwendigkeit für einen neuen Regionalflughafen in der Metropolregion Rhein-Neckar überhaupt vorhanden ist, oder ob der Bedarf nicht über die in der Nähe bestehenden Flughäfen Frankfurt, Stuttgart oder Baden-Airport abgedeckt werden kann. Während insbesondere aus den Reihen der in der Region ansässigen Global-Player die Forderung nach einem Regionalflughafen “direkt vor der Haustür” kommt, wird aus den Reihen der lärmgeplagten Einwohnerschaft und der betroffenen Kommunen teilweise massiv der Verzicht auf einen eigenen Flughafen für die Region propagiert.

23.12.2013 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Jahresabschluss 2013: SPD hat Kreispolitik geprägt

Der Fraktionsvorstand der SPD-Kreistagsfraktion

Die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten zeigten sich mit dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen im Kreis zufrieden. Ihrer wichtigsten Anregung, den Hebesatz für die Kreisumlage zu senken, sind die meisten Kreisräte und die Verwaltung am Ende gefolgt, wenn sie auch keinen ganzen sondern nur einen halben Punkt nachließen. „Das ist eine übervorsichtige Finanzplanung zugunsten des Landkreises“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck, „der in der augenblicklich sehr guten Finanzsituation seinen Gemeinden durchaus mehr Spielraum hätten geben können.“ Dazu trage auch das jetzt immer besser werdende Jahresergebnis 2013 bei.

20.12.2013 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

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