Kurzübersicht: Ergebnisse Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar 1.12.2012
Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar vorigen Samstag in Hockenheim wurden folgende Anträge beschlossen:
- Bremen macht’s vor – Mindestlohn auch für Baden-Württemberg!
- Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren
- Geothermie
- Jugendliche schützen – Tabakwerbung eingrenzen
- Kein Reiserschnittgarten am Insultheimer Hof
- Sofortprogramm zur Sozialen Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar
Dr. Frank Mentrup wird neuer Oberbürgermeister in Karlsruhe!
SPD-Regionalverbandsfraktion gratuliert ihrem ehemaligen Mitglied.
Seit 2006 ist Dr. Frank Mentrup (SPD) Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg; damals gewann er im Wahlkreis Mannheim-Nord das einzige Direktmandat für die SPD in Baden-Württemberg. Im Jahre 2011 wurde er erneut in den Landtag gewählt und in der Grün-Roten-Landesregierung Parlamentarischer Staatssekretär im Kultusministerium. Bis Ende des Jahres 2007 gehörte Frank Mentrup als Vorsitzender der Mannheimer SPD-Gemeinderatsfraktion auch der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar an, aus der er nach seinem berufsbedingten Umzug nach Karlsruhe ausscheiden musste. Am vergangenen Sonntag nun wurde er im ersten Wahlgang mit 55,25% der Stimmen nach 40 Jahren CDU-Herrschaft zum neuen Oberbürgermeister in Karlsruhe gewählt.
Bildungsplanreform 2015 - Kultusministerium lädt zur Mitarbeit ein
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Bildungsplanreform 2015 findet unter größerer Beteiligung der Öffentlichkeit statt, als dies je zuvor der Fall war."
Das Kultusministerium lädt eine Vielzahl von Bildungsexperten und Gremien zur konstruktiven Mitarbeit an der Bildungsplanreform ein. "Die Bildungsplanreform 2015 findet unter größerer Beteiligung der Öffentlichkeit statt, als dies je zuvor der Fall war", erklärte die Kultusministerin am Montag in Stuttgart. Die neuen Bildungspläne werden in enger Zusammenarbeit zwischen dem Kultusministerium und dem Landesinstitut für Schulentwicklung erarbeitet.
