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Rosa Grünstein: Wahlrecht ab 16 bei Kommunalwahlen wird kommen

Mit Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht wurden aus Sicht der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rosa Grünstein, wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. Wesentliche Änderungen sind die Neuregelung des Auszählverfahrens zu einem gerechteren Verfahren und die Absenkung des Alters auf 16 beim aktiven Wahlrecht zur Stärkung der Mitbestimmung von Jugendlichen.

11.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Betreuungsgeld: Landes-CDU „total unglaubwürdig“

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „Die Frauenkampagne der CDU hat sich als das entlarvt, was sie ist: Eine reine Luftnummer“
 
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat CDU-Landeschef Strobl „totale Unglaubwürdigkeit“ in der Familien- und Gesellschaftspolitik vorgeworfen. „Nachdem Herr Strobl und seine Landesgruppe heute im Bundestag dem Betreuungsgeld zugestimmt haben, hat sich die vollmundige Frauenkampagne der Landes-CDU endgültig als das entlarvt, was sie ist: Eine reine Luftnummer.“

09.11.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Öney, Gall und Friedman: Gesprächsabend „Neue Formen des Antisemitismus“

Reinhold Gall, Bilkay Öney und Michel Friedman

„Wann beginnt die Gewalt gegen Menschen?“ Diese Frage hat am 7. November Michel Friedman, Publizist und Autor, in den Mittelpunkt seines Vortrags im Stuttgarter Gemeindehaus der Israeltischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) gestellt.

Auf Einladung der Integrationsministerin Bilkay Öney kamen er und Innenminister Reinhold Gall zum Gesprächsabend „Neue Formen des Antisemitismus“ zusammen. Mit Blick auf den Gedenktag zur Reichpogromnacht vom 9. November 1938 diskutierten Friedmann, Gall und Öney über Menschenfeindlichkeit und Verantwortung.

08.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

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