150. Ausgabe des RheiNeckarianer (Mitgliedermagazin SPD Rhein-Neckar)
Jubiläumsbeitrag der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar (Helmut Beck)
Institutionalisierte Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Raum gibt es bereits seit über 40 Jahren, denn bereits im Jahre 1970 wurde in Ludwigshafen der erste Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterzeichnet. Dies war seinerzeit zwar ein Ereignis von epochaler Bedeutung, über eine Rahmenplanung ging jedoch die damalige Vereinbarung nicht hinaus und die einzelnen Teilräume konnten sich nach wie vor relativ uneingeschränkt planerisch bewegen. Schon frühzeitig erkannten SPD-Regionalpolitiker, dass dies keine ausreichende Grundlage für eine Weiterentwicklung der Region Rhein-Neckar sein kann und forderten vehement die Abschaffung der zweistufigen Planung und die Schaffung eines ländergrenzüberschreitenden Verbandes mit umfassenden Zuständigkeiten. Dieses Verlangen wurde schließlich im Jahre 2005 mit dem Abschluss eines neuen Staatsvertrages umgesetzt, der am 26. Juli 2995 in Mannheim mit den Unterschriften der drei Ministerpräsidenten besiegelt wurde. Seit diesem Datum umfasst die Metropolregion Rhein-Neckar nun alle Teilräume links und rechts des Rheines und ist mit einer klar ausgewiesenen Aufgabenpalette ausgestattet.
Workshop: Fotografieren auf SPD-Veranstaltungen / Fotowettbewerb von SPD und vorwärts
Samstag, 14. Januar 2012, 14-18 Uhr
Gaststätte „MaRuBa“, Mannheim
„Ein Bild sagt mehr aus 1000 Worte.“ Diesem Sprichwort folgend werden auf unseren SPD-Veranstaltungen im Ortsverein, auf Kreisebene, bei den Arbeitsgemeinschaften und Abgeordneten viele Fotos gemacht. Und das ist gut so, denn diese Fotos können vielfältige Funktionen erfüllen.
Richtigstellung zum Thema ”Regionalflughafen”
SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar:
In der Presse war über die jüngste Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar zum Thema “Regionalflughafen” zu lesen:
“Ein Antrag der SPD, welche die Kosten in Höhe von 20.000,- € dafür mit einem Sperrvermerk versehen wollte, wurde von Uwe Kleefoot, der die Sitzung an Stelle der erkrankten Verbandsvorsitzenden Eva Lohse leitete, zurückgewiesen”.
Dies ist so nicht geschehen und trifft auch nicht den tatsächlichen Sachverhalt. Richtig ist vielmehr:
Die SPD-Fraktion hatte in der Tat beantragt, den entsprechenden Haushaltsansatz in Höhe von 20.000,- € für die Erstellung einer “Bedarfsanalyse Regionalflughafen” mit einem Sperrvermerk bis zum einem Gespräch mit FRAPORT (Flughafengesellschaft Frankfurt) und der Auswertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse zu versehen. Nachdem seitens des Verbandsdirektors erklärt wurde, dass er im Rahmen der Einbringung und Vorstellung des Haushaltsplanes 2012 exakt dies erklären würde, war die Grundlage für den entsprechenden SPD-Antrag nicht mehr gegeben. Der Antrag wurde bereits zwei Tage vor der Sitzung zurückgezogen und dies auch allen Fraktionen der Verbandsversammlung offiziell mitgeteilt. Von einer Zurückweisung des Antrages durch den stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Kleefoot war nie die Rede.
