Stuttgart 21: Nein zu Geißlers Kombilösung nach sorgfältiger Prüfung
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Der Kombibahnhof ist Stuttgart 21 verkehrlich und städtebaulich unterlegen, käme klar teurer und würde eine völlig neue Planung mit großem Zeitverlust auslösen“
Das Nein der SPD-Landtagsfraktion zum Vorschlag von Schlichter Geißler für einen Kombibahnhof erfolgt nach den Worten von Fraktionsvize Martin Rivoir keineswegs voreilig, wie dies die Grünen unterstellen, sondern nach einer sorgfältigen fachlichen Prüfung.
Deutscher Landkreistag zum Thema "Metropolen versus ländliche Räume"!
Als "so unnötig wie ein Kropf" bezeichnet Helmut Beck, Geschäftsführer der SPD-Regionalverbandsfraktion, ein vom Deutschen Landkreistag veröffentlichtes Argumentarium zum Thema "Ländliche Räume gleichberechtigt entwickeln". Das Papier kommt zu dem Ergebnis, dass Metropolstrategien nicht zielführend sind und Bereiche mit ländlichen Strukturen gezielt ins Hintertreffen geführt werden. Das Papier ist kontraproduktiv und in der Sache selbst nicht hilfreich. Hier wird ein Phantom aufgebaut und dann darauf eingedroschen, so Helmut Beck, der in der Metropolregion Rhein-Neckar als engagierter Verfechter der Interessen des ländlichen Raumes bekannt ist.
Mitgliederbrief „Online-Antrag”
Das Internet bietet neue Möglichkeiten für die politische Zusammenarbeit. Im Zuge der Parteireform wollen wir die Chancen der digitalen Welt nutzen und Euch stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen, denn Beteiligung an politischen Prozessen ist der Sozialdemokratie ein Kernanliegen. Auch Menschen, die der Partei nahe stehen, sollen ihre Ideen einbringen können. Erstmalig wollen wir daher gemeinsam einen Online-Antrag zum Bundesparteitag im Dezember erarbeiten. Das Thema: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft”. Dieser Antrag soll mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden.
