Erklärvideo: DMA & DSA – das digitale Grundgesetz | MdEP René Repasi
Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!
SPD AG 60plus wählt neuen Vorstand in Heidelberg
Die Veranstaltung wurde ordnungsgemäß eingeladen und fand am Donnerstag, den 5. Mai 2022 um 15 Uhr im Bürgerhaus am Gadamerplatz in Heidelberg – Bahnstadt statt. Die JHV wurde gemeinsam mit dem Kreisverband Heidelberg und dem Landesvorsitzenden der AG 60plus Rainer Arnold durchgeführt.
Gewählt wurden:
als Vorsitzender: Norbert Theobald (Schwetzingen)
als stellvertretende Vorsitzenden: Anne Oehne-Marquard (Neckargemünd) und Edwin Schreyer (Sandhausen)
als Beisitzer: Dorothea Vogt (Sinsheim), Walter Herberg (Oftersheim), Peter Wirkner (Mühlhausen)
#Wegmit219a
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Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.
Worum geht es?
Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.
