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AG 60plus Rhein-Neckar

Parteireform: die Diskussion beginnt

Um die Diskussion über die Reform der Partei weiter voranzutreiben, hat die SPD Baden-Württemberg jetzt die nächsten Schritte getan.

Auf einer Sitzung des Landesvorstandes wurde ein erstes Positionspapier sowie ein Zeitplan über eine ganze Reihe von Veranstaltungen beschlossen.

Thomas Funk bleibt Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar

Mühlhausen-Rettigheim (jsh). Einen regelrechten Wahlmarathon hatten die Delegierten der SPD Rhein-Neckar am letzten Samstag auf ihrer Jahreshauptversammlung zu bestreiten. Im Bürgerhaus in Mühlhausen-Rettigheim kamen die Delegierten der 62 Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis zusammen, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen und nach den Landtagswahlen vom März den zukünftigen Weg der Partei zu debattieren.

Deutlich und mit über 90 Prozent der ausgezählten Stimmen wurde Thomas Funk in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Die Posten der stellvertretenden Kreisvorsitzenden belegen Gerhard Kleinböck für den Landtagswahlkreis Ladenburg, Renate Schmidt für den Landtagswahlkreis Schwetzingen, Roland Portner für den Landtagswahlkreis Wiesloch und Anne Oehne-Marquard für den Landtagswahlkreis Sinsheim.

Helmut Beck: Ausschussentscheidung in Sachen "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" ist unumkehrbar.

Helmut Beck

Erneute Behandlung durch die Verbandsversammlung wird nicht erfolgen.
Eine klare Absage erteilt Helmut Beck, stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion, dem Begehren der Industrie- u. Handelskammern Rhein-Neckar und Pfalz, die Entscheidung über eine weitere Rheinquerung bei Altrip nach der eindeutigen Ablehnung im Planungsausschuss nun auf die Tagesordnung der Verbandsversammlung zu setzen mit dem Ziel, das Votum des Ausschusses umzukehren. Dies kann und wird so nicht laufen, so Helmut Beck, der in Vertretung von Mannheims Ersten Bürgermeisters Christian Specht den Vorsitz im Planungsausschuss führte.