Engagiert für Dich!

AG 60plus Rhein-Neckar

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung

Die Befragung der Mitglieder der SPD Baden-Württemberg zum grünroten Koalitionsvertrag hat ein deutliches Ergebnis erbracht: 91,7 Prozent haben zugestimmt. Eine Beteiligungsquote von 37 Prozent unserer Mitglieder ist ein wirklich hervorragendes Ergebnis. Und mit einer Zustimmung von über einem Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder hätten wir selbst die hohen Hürden der Landesverfassung übersprungen. Das breite Votum zeigt den Willen unserer Partei zur Gestaltung im Land. Hier nun das amtliche Endergebnis:
  • Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
  • Ungültig: 116
  • Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
  • Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
  • Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent

Einladung: Veranstaltung zum Regierungsprogramm 2011-2016 mit Peter Friedrich in Mannheim

Donnerstag, 5. Mai 2011, 19.30 Uhr
Trafohaus, Keplerstraße 22
68165 Mannheim

Wir laden Sie herzlich ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Regierungsprogramm 2011-2016 mit Peter Friedrich, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg.

Der Wechsel beginnt: Erneuern und bewahren. Eine neue Politik für Baden-Württemberg.

Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft

Zu den Ergebnissen der Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Effekten eines Mindestlohns erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Soziale Gerechtigkeit und eine Entlastung der Staatskasse schließen sich nicht aus. Das ist das zentrale Ergebnis der heute vorgestellten Prognos-Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Berechnungen zeigen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro sowohl die Einkommenssituation von fünf Millionen Menschen verbessern, als auch eine Entlastung für die öffentlichen Finanzen von über sieben Milliarden Euro bedeuten würde. Das ist ein wichtiges Signal.