Herzliche Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 2. April 2011
Wir laden alle Mitglieder der SPD Rhein-Neckar zum morgigen Kreisparteitag ein und wollen mit Euch den Ausgang der Landtagswahl besprechen. Mit den wiedergewählten Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck, sowie unserem Kreisvorsitzenden Thomas Funk, der neu in den Landtag gewählt wurde, sind wir als mitgliederstärkster Kreisverband des SPD-Landesverbandes nun wieder in drei der vier Landtagswahlkreise mit eigenen Abgeordneten vertreten.
Demokratieoffensive gegen neue und alte Nazis
In Medien, Parlamenten und sogar vor Gerichten verhöhnen neue und alte Nazis unsere Demokratie. Ihr Motto lautet „Das Reich ist das Ziel, die NPD unser Weg“. Die Rechten treten zu den aktuellen Landtagswahlen wieder an. Neuerdings tarnen sie sich als „selbstlose Fürsprecher“ der Benachteiligten und versuchen so ihre menschenfeindlichen Ziele zu erreichen. Wir Demokraten müssen auf der Hut sein. Der Nationalsozialismus ist für Krieg, Tod und die Ermordung von Millionen Menschen verantwortlich. Heute versuchen die Nazis wieder, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen.
Claus Schmiedel als Fraktionschef einstimmig wiedergewählt
Die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen konstituierenden Sitzung Claus Schmiedel in seinem Amt als Fraktionschef bestätigt. Schmiedel wurde in geheimer Abstimmung von den 33 anwesenden Abgeordneten einstimmig wiedergewählt. „Ich freue mich darauf, die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen vertreten zu können“, erklärt Claus Schmiedel.
