SPD-Vertreter im "Koordinationskreis Konversion Rhein-Neckar"
Bereits mit Schreiben vom 30. Juni vergangenen Jahres hat die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Einrichtung eines Koordinationskreises aus Vertretern aller Bereiche der Metropolregion beantragt, der die mit dem Abzug der US-Landstreitkräfte zu treffenden Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die gesamte Region begleiten und vorberaten soll. Dieser Antrag wurde am 24. September 2010 vom Planungsausschuss des Verbandes in Leimen-St. Ilgen einstimmig beschlossen. In einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche am 17. Januar 2011 in Mannheim wurde die Zusammensetzung dieses Koordinationskreises wie folgt festgelegt:
„Genug ist genug – gerecht und sozial geht anders“: Nach 20977 Tagen CDU-Herrschaft ist es Zeit für den echten Wechsel
Ein volles Atrium im Leimener Kurpfalz-Centrum erwartete gestern den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid und den Landtagskandidaten im Wahlkreis Wiesloch Hansjörg Jäckel. Die Erwartungen des Publikums wurden nicht enttäuscht. Der Fraktionssprecher der SPD Leimen, Peter Sandner, schickte einen kämpferischen Hansjörg Jäckel auf die Bühne, der nicht nur Valentinsrosen für alle versprach (die es am Ende der Veranstaltung auch wirklich gab), sondern auch die Grundzüge und Leitmotive seiner Politik deutlich machte: „Ich stehe für eine Politik, die uns Menschen im Blick hat, für eine Politik, die uns soziale Sicherheit gibt und für eine Politik, die unseren Kindern eine chancenreiche Zukunft schafft.“
„Schulterschluss unter Bruchpiloten“: Mappus auf CSU-Parteitag
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Teilnahme von Ministerpräsident Mappus am morgigen CSU-Parteitag als „Schulterschluss unter Bruchpiloten“ bezeichnet. „Zick-Zack-Mappus und Wackel-Seehofer passen gut zusammen: Das ist das Gipfeltreffen der wirtschaftspolitischen Inkompetenz“, so Friedrich. Mappus habe beim EnBW-Deal die gleiche Sorgfalt walten lassen wie die CSU bei der BayernLB.
