4. Konferenz der SPD-Vorsitzenden in der Region Rhein-Neckar.
Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß referierte über 5 Jahre Europäische Metropolregion
Bereits zum vierten Male trafen sich die Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden der SPD aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar im Stadthaus Mannheim. Wie auch in den vergangenen Jahren fand die Konferenz im Anschluß an das traditionelle Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar statt. Zur Einstimmung informierte der Viernheimer Bürgermeister und Vorsitzende der SPD-Fraktion Matthias Baaß über "Zwischenbilanz und Perspektiven" nach 5 Jahren Metropolregion Rhein-Neckar. Hierbei zeigte sich, dass vielerorts noch eine relativ große Informationslücke über die Aufgabenstellung und die Zielsetzung der Metropolregion Rhein-Neckar vorhanden ist.
SPD-Generalsekretär Friedrich zum CDU-Parteitag: "Versprochen, gebrochen – wird’s halt noch mal versprochen“
Die CDU gibt sich morgen ein Wahlprogramm, ihr Schlüsselwort ist „Chance“. Der Entwurf ist aber ein Dokument des rasenden Stillstands: Warme Worte, Schönfärberei, keine Taten. In wichtigen Zukunftsfragen wird – zum Teil wörtlich – das Gleiche versprochen wie vor 5 Jahren. Das wahre Motto des Parteitags ist: versprochen, gebrochen, noch mal versprochen.
SPD unterstützt Bildungsstreik 2011
Nils Schmid: „Die Bildungspolitik von CDU und FDP ist sozial ungerecht, konzeptionslos und unterfinanziert – und bettelt um Ablösung“
Die SPD in Baden-Württemberg und ihr Spitzenkandidat Nils Schmid unterstützen ausdrücklich den Bildungsstreik 2011, der von zahlreichen Schülerinnen und Schüler, Jugendorganisationen und Studierendenvertretungen getragen wird. Die Aktionen seien sachlich begründet, politisch notwendig und strategisch richtig.
