SPD-Regionalfraktion im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz
Zu einen Gespräch über aktuelle Fragen in der Metropolregion Rhein-Neckar treffen sich die Mitglieder des Vorstandes der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Dienstag, den 25. Januar 2011 im Rathaus Mannheim mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Bei dem schon seit längerer Zeit ins Auge gefassten Treffen sollen insbesondere die Themen US-Truppenabzug, Rheinquerung südlich Ludwigshafen / Mannheim, Internationales Deutsches Turnfest 2013, Kulturhauptstadt Mannheim / Region 2020 sowie ICE-Trasse Rhein-Main / Rhein-Neckar besprochen werden. Dabei geht es neben der inhaltlichen Thematik vorrangig auch um die Erarbeitung gemeinsamer Zielsetzungen und Vorgehensweisen in wichtigen Fragen die Region Rhein-Neckar betreffend. Wir wollen unsere Region zu einem Motor im Konzert der europäischen Metropolregionen machen und dazu gilt es alle Kräfte zu bündeln und mögliche internen Differenzen bereits im Vorfeld zu erörtern und auszuräumen, so SPD-Fraktionschef Matthias Baaß (Viernheim).
31. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion
Jeweils am letzten Samstag im Monat Januar jeden Jahres findet das traditionelle Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar statt; in diesem Jahr bereits zum 31. Male. Tagungsort ist wie auch in den zurückliegenden Jahren das Stadthaus Mannheim. Zwei aktuelle Themen stehen auch bei der diesjährigen Veranstaltung wieder auf dem Programm in die sachkundige Referenten mit einem Impulsreferat einführen. Zum einen ist dies die Bewerbung der Stadt Mannheim als "Europäische Kulturhauptstadt 2020" mit Ulrike Hacker und Kirsten Batzler von der Projektleitung des bei der Stadt Mannheim eingerichteten Büros als Referentinnen. Es sind zwar bis dahin noch einige Jahre; es gilt jedoch bereits heute die Grundlagen für eine qualifizierte Bewerbung zu erarbeiten und hierbei auch die Metropolregion einzubinden.
Das zweite Thema befasst sich mit dem Bereich der "Kommunalfinanzen". Angesichts der geradezu dramatischen Verschlechterung der Finanzsituation in den Städten und Gemeinden in jüngster zeit ein ganz aktuelles Thema. Mit Lothar Binding (Heidelberg), Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion im Finanz- und im Haushaltsausschuss, steht hier ein ausgewiesener Fachmann als Referent zur Verfügung.
SPD will Tariftreuegesetz und Mindestlohn bei der Leiharbeit
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD wird dafür sorgen, dass der Aufschwung bei den Beschäftigten ankommt“
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Staat darf nicht selbst dazu beitragen, dass sich die Löhne weiter nach unten entwickeln und immer mehr Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind“
