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SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden

Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“

Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“

"Kommunalfinanzen" und "Kulturhauptstadt Mannheim 2020"

SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

31. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion
Mit den beiden Leitthemen "Kommunalfinanzen" und "Europäische Kulturhauptstadt Mannheim 2020" wird sich das traditionelle Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion im Jahre 2011 befassen. Dies hat der Fraktionsvorstand im Rahmen seiner jüngsten Sitzung im Collini-Center in Mannheim auf Vorschlag von Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck festgelegt. Auch die Referenten, die in die beiden Themen einführen werden, stehen bereits fest. So wird der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Mitglied im Finanzausschuss und im Haushaltsausschuss sowie stellv. Sprecher in der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Finanzen, mit einem
Impulsreferat in das Thema "Kommunalfinanzen" einführen; je nach Terminlage wird evtl. uns mit Nicolette Kressl, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere ausgewiesene Expertin für dieses Thema zur Verfügung stehen. In den Bereich "Kulturhauptstadt Mannheim 2020" werden Frau Ulrike Hacker bzw. Frau Kirsten Bratzler vom gleichnamigen Büro einführen. Mit diesem Thema will die SPD-Regionalverbandsfraktion die Bewerbung der Stadt Mannheim unterstützen und darüber hinaus deutlich machen, dass dies eine Sache der gesamten Metropolregion und nicht allein der Stadt Mannheim ist.Die Veranstaltung findet wie in jedem Jahr am letzten Samstag des Monates Januar statt; dies ist am 29. Januar 2011, Tagungsort ist der Sitzungsraum "Swansea" im Mannheimer Stadthaus N 1; Beginn 10.00 Uhr, Dauer 2 Stunden. Seit zwei Jahren schließt sich an das Abgeordnetengespräch eine Sitzung aller SPD - Kreis- bzw. Unterbezirksvorsitzenden sowie der SPD-Geschäftsführer aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar an; dies ist auch für die Veranstaltung im Januar 2011 bereits fest eingeplant.

Friedrich Scheerer will Bürgermeister von Walldorf werden

Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.

Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.