Juristisches Gutachten der SPD: Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist zweifelsfrei rechtlich möglich
Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"
Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"
Einladung zur Fachkonferenz der SPD Rhein-Neckar: Auslandseinsatz der Bundeswehr am Beispiel Afghanistan: Wem nützt das?
Montag, 15.11.2010, 19.30 Uhr
Ladenburg, Domhof, Hauptstr. 7
Podiumsdiskussion mit:
- Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe
- Rainer Arnold MdB (Nürtingen), Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
- Josip Juratovic MdB (Heilbronn)
- Moderation: Gerhard Kleinböck MdL (Ladenburg)
Peter Friedrich: "Mit Bildung von Gestern gewinnt man keine Zukunft"
Als "Dokument eigener Lernunfähigkeit" bezeichnet der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich die Bildungsthesen der CDU, an den unter anderen die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg Frau Prof. Schick mitgeschrieben hat. Statt sich für neue Methoden und Strukturen zu öffnen, biete die CDU den Aufguss ihrer "Drei-Kasten-Ideologie" und beantworte die zentrale Frage gleicher Bildungschancen wieder einmal negativ. "Mehr vom Schlechten ist die Antwort der CDU, aber nicht die Antwort darauf, wie wir alle Talente richtig Fördern und Entwickeln.", so Friedrich.
