SPD-Arbeitskreis Rhein-Neckar tagt mit Wirtschaftsvertretern in Bensheim.
„Voraussetzungen und Chancen einer effektiven Zusammenarbeit zwischen den Metropolregionen Rhein/Neckar und Rhein/Main“
Unter dem Motto „Voraussetzungen und Chancen einer effektiven Zusammenarbeit zwischen den Metropolregionen Rhein/Neckar und Rhein/Main“ hatte die SPD- Abge-ordnete Karin Hartmann ihre Landtagskollegen aus Rheinland-Pfalz und Baden Würt-temberg nach Bensheim eingeladen, um mit dem Bergsträßer Wirtschaftsförderer Dr. Beckmann, dem Geschäftsführer der IHK Rhein-Neckar Herrn Dr. Niopek und Herrn Proba Geschäftsbereichsleiter bei der IHK Darmstadt die Möglichkeiten für eine Ver-besserung der Zusammenarbeit der beiden Metropolregionen zu erörtern.
SPD tritt für gesetzlichen Mindestlohn ein.
Neuer SPD-Kreisvorstand Mannheim hat sich konstituiert
Unter der Leitung des neuen SPD-Kreisvorsitzenden Wolfgang Katzmarek hat sich der neu gewählte 15-köpfige SPD-Kreisvorstand konstituiert. „Wir haben einen Kreisvorstand, der arbeitsfähig ist, der ausgewogen ist und einen Querschnitt der Partei repräsentiert - sowohl regional wie auch politisch“, so Katzmarek. „Wir sind mit dem neuen Vorstand für die im Jahre 2009 statt findenden Wahlen zum Gemeinderat, zum Europaparlament und zum Bundestag optimal aufgestellt.“ Katzmarek betont die gute Zusammenarbeit des Kreisverbandes mit den Abgeordneten, der Gemeinderatsfraktion, dem OB und den sozialdemokratischen Dezernenten.
Überkapazität bei Müllverbrennungsanlagen.
Voll bestätigt sieht sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in ihrer Auffassung, dass der Bau weiterer Müllverbrennungsanlagen total an dem Bedarf vorbeigeht. Laut der jüngsten Ausgabe von "REMONDIS aktuell" unter dem Titel "Zu viele Öfen, zu wenig Abfall" von Ludger Rethmann, Vorstandssprecher des weltweit operierenden Entsorgungsunternehmens Remondis, sind seit in kraft treten der TASI
(Technische Anleitung Siedlungsabfall) im Jahre 1993 in Deutschland und in den benachbarten Niederlanden Verbrennungsanlagen mit einer Kapazität von 4 MIO Jahrestonnen in Betrieb genommen worden. Weitere Anlagen in einer Größenordnung von 1,3 Mio Tonnen sind derzeit im Bau. Rechnet man die EBS-Kraftwerke (EBS=Ersatzbrennstoffe) hinzu, so ergibt sich für beide Länder zusammen eine Verbrennungskapazität
von insgesamt 30 Mio Jahrestonnen.
