Engagiert für Dich!

Wie gehen andere mit ihren Drei-Länder-Ecken um?

Was können wir daraus für unsere Metropolregion lernen?

Das war Thema des Informationsbesuchs unsere SPD-Fraktion im Verband Region Rhein Neckar bei den Kolleginnen & Kollegen in Basel, die nicht nur Bundesländergrenzen überwinden müssen wie wir (was oft schon schwer genug ist), sondern sogar nationale zu Deutschland und Frankreich.

Das wichtigste: Immer im Gespräch bleiben, frühzeitige Bürgerbeteiligung, Transparenz und lange Atem.

Das sind auch für uns wichtige Maßstäbe bei der Regionalplanung.
Vielen Dank für die freundliche Aufnahme und die sehr informativen Gespräche!

Das Foto wurde im Foyer des Großen Rates der Stadt Basel aufgenommen und zeigt neben den Mitgliedern unserer Fraktion auch Kolleginnen und Kollegen dieses Gremiums.

Ein besonderer Dank gilt dabei dem Ratsmitglied Tim Cuénod, der uns sach- und fachkundig während des Aufenthaltes begleitete.

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Die Parteiführung hat zusammen mit der Bundestagsfraktion die Aufgabe die sozialdemokratische Handschrift in der Koalition zu zeigen. Es geht darum, nicht nur den Koalitionsvertrag umzusetzen – sondern auch die Seele der SPD artikulieren. Wenn es um Themen wie Vermögensteuer, Erbschaftsteuer oder die Stärkung der Arbeitnehmerrechte geht, müssen Positionen aufgezeigt werden, die das SPD-Profil schärfen.

Die aktuelle Themenlage bietet dafür reichlich Gelegenheit: Von der Energiepreissenkung bis zur Modernisierung der Sozialverwaltung, Chancengleichheit und Kampf gegen Armut – überall kann der Vorstand und die Fraktion deutlich machen, was sozialdemokratische Politik ist. So wird aus notwendiger Regierungsarbeit ein Ausblick auf das, was möglich wäre, wenn die SPD wieder stärker würde.

Die Kunst der politischen Kommunikation liegt also darin, die Balance zwischen Verlässlichkeit in der Koalition und eigenständigem Auftreten zu halten. Gerade in einer Zeit, in der Parteien ihr Profil schärfen müssen, sind solche sichtbaren Differenzierungen auch ein Mittel, demokratische Debattenkultur zu stärken. Für die SPD bedeutet dies: die Parteiführung, zusammen mit der Fraktionsspitze im Parlament, muss die öffentliche Wahrnehmung von Parteiidentität zu sicherstellen, ohne den Zusammenhalt des Regierungsprojektes aufs Spiel zu setzen.

Eines ihrer Quartierszentren in Hannover plant die Stadt beispielsweise als Wohn- und Pflegezentrum mit Plätzen für die Langzeitpflege und für betreutes Wohnen auszustatten. Präventive Hausbesuche, ein gemeinsamer Mittagstisch für die Bewohner in der Umgebung, Kooperationen mit Arztpraxen und Schulungen für Angehörige komplettieren das Angebot. Dagmar Vogt-Janssen betonte: „Es geht darum, eine Infrastruktur für ein gutes Älterwerden zu schaffen. Ein Quartier mit einem Quartierszentrum kann ein Ort der Geborgenheit sein, in dem sich die Menschen begegnen und gegenseitig unterstützen.“
Die Landeshauptstadt Hannover orientiert sich am Leitbild der „Caring Communities“, das auf den 7. Altenbericht der Bundesregierung „Sorge und Mitverantwortung in der Kommune“ zurückgeht. Es stellt innovative Wohnformen, den effizienten Einsatz professioneller Pflege und den Aufbau von unterstützenden Netzwerken in den Mittelpunkt.

Im Wohn und Pflegezentrum Quartier Bothfeld entstehen Angebote zur Prävention, Gesundheitsförderung, Teilhabe und Partizipation, Begleitung und Unterstützung. Sie sollen älteren Menschen eine Infrastruktur bieten, die es ihnen ermöglicht, möglichst lange und selbstbestimmt bei hoher Lebensqualität zu Hause älter zu werden. Auch Einrichtungen und andere Orte, die bereits über Bausteine eines Quartierszentrums verfügen, sollen weiterentwickelt werden. Die Stadt Hannover plant und koordiniert diesen Entwicklungsprozess und stellt Finanzmittel über sogenannte „Quartiersbudgets“ zur Verfügung. Sektorenverbindende Versorgungsverträge mit den Pflegekassen werden gefördert, sodass nicht nur die Bewohner der Einrichtung, sondern auch die Menschen in der Nachbarschaft gut versorgt werden können.