Herausforderungen des demographischen Wandels.
SPD-Fraktion sieht Metropolregion als Gestaltungsfaktor.
In der neuesten Ausgabe des Rhein-Neckar-Info 3/18 bezieht Mathias Michalski für die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar Stellung zum Thema “Herausforderungen des demographischen Wandels”. Michalski zitiert eingangs den Schriftsteller und einen der Gründerväter der Sozialdemokratie, Ferdinand Lassalle, mit den Worten “Politik beginnt damit, zu sagen, was ist” und Michalski leitet daraus ab, dass in Zeiten einer wachsenden sozialen Kluft gerade die regionale Zusammenarbeit ein Motor des grundgesetzlich verankerten Ziels einer Angleichung von Lebensverhältnissen sein muss.
SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas
Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz
Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“
Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.
