SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen
Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“
Wir trauern um Renate Merten
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus trauert um Renate Merten, die nach langer schwerer Krankheit verstorben ist.
Renate Merten war mit Leib und Seele Sozialdemokratin. Viele Jahre lang engagierte sie sich bei ASF und SPD 60 plus, sowohl im Kreisverband Ortenau als auch auf Landesebene. Von 2000 bis 2015 war sie Mitglied im ASF-Landesvorstand, seit 2015 Mitglied im 60 plus-Landesvorstand. Auf zahlreichen Bundeskonferenzen hat sie Baden-Württemberg als Delegierte würdig vertreten.
Menschen am Rande der Gesellschaft galt Renates Engagement. Stets streitbar und eine Frau der klaren Worte - unvergessen ihre Auftritte bei Bundeskonferenzen, bei denen sie selbst den Parteivorsitzenden ihre Meinung mit auf den Weg gab. Viele haben erleben dürfen, wie viel Energie in dieser zierlichen Person steckte.
Auch als ihre Krankheit die Teilnahme an Sitzungen und Veranstaltungen nicht mehr zuließ, hat sie sich weiter für die Gremien interessiert und den Kontakt gehalten.
Wir haben eine treue Weggefährtin verloren. Wir werden Renate in dankbarer Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl gilt ihrer Familie.
Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“
