Verband Region Rhein-Neckar setzt neues kommunales Haushaltsrecht um.
SPD-Regionalverbandsfraktion stimmt Haushaltsplan für Jahr 2018 zu.
Matthias Baaß, langjähriger Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, setzte gleich zu Beginn seiner Stellungnahme ein Zeichen. Während der CDU-Haushaltssprecher seine Ausführungen zum Haushaltsplan von seinem Platz im Plenum aus abgab, erklomm der SPDler Baaß sportlich elegant das Podium und sprach vom Rednerpult aus zu den versammelten Mitgliedern der Verbandsversammlung; dies mit dem Hinweis “Dann sehe ich Sie auch besser und das ist manchmal ganz gut”.
Doch damit nun Spaß beiseite und zum Haushaltsplanes für das vor uns liegende Jahr 2018.
Einleitend stellte Matthias Baaß für die SPD-Fraktion fest “Wir erleben ja derzeit vielfach, dass Strukturen, die wir als gegeben und standfest betrachtet haben, wackeln oder umfallen”. In Europa gibt es eine große Zahl von Ländern, in denen Parteien für sich einen Vorteil darin sehen, gemeinsame europäische Werte und Grundsätze nicht zu verfolgen bzw. diese in Frage zu stellen. Die USA, bislang enger Verbündeter Europas und auch Deutschlands, erleben aktuell einen Präsidenten, der mehr trennt denn zusammenführt. “Amerika first”, dessen Devise, ignoriert den damit zum Ausdruck gebrachten vermeintlichen Vorteil mit den dadurch verbundenen dauerhaften Nachteilen. Mehr nationales Handeln und weniger Denken in Gemeinsamkeiten und Zusammenhängen; ein Auseinandertriften also, welches in einem krassen Gegensatz zum eigentlich Notwendigen steht.
Warum dieser weltpolitische Einstieg in unserer relativ kleinen Metropolregion Rhein-Neckar?
Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags
„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“
Katja Mast als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt
Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.
Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.
