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AG 60plus Rhein-Neckar

Realisierung von Radschnellwegen in der Metropolregion.

Fraktionen von SPD und CDU fordern Machbarkeitsstudien.
Bereits mit Schreiben v. 1. April 2015 hatte die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar beantragt, einen Prüfungsauftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Realisierung von Radschnellwegen in der Region beantragt. Die Anregung hierzu kam von dem Heidelberger Stadtrat Mathias Michalski, der als Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion auch Mitglied im Planungsausschuss der Metropolregion ist. Der SPD-Antrag wurde seinerzeit im Rahmen einer Sitzung des Planungsausschusses in Landau beraten und über alle Fraktionen hinweg begrüßt und angenommen. Selbst von Seiten der Fraktion Bündnis90/Grüne wurde bei dieser Sitzung eingeräumt, dass der SPD-Fraktion mit ihrem Antrag in diesem Punkt die Vorreiterrolle zusteht.

SPD-Fraktion in der Metropolregion im Gespräch mit IHK-Präsidentin Irmgard Abt.

Ursprünglich war der Gesprächstermin des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit Irmgard Abt, der neu gewählten Präsidentin der IHK Rhein-Neckar, vorrangig als gegenseitiges Kennenlernen gedacht. Es war jedoch von vornherein vorgesehen, bei diesem Termin im Weinheimer Rathaus, an dem seitens der IHK neben der Präsidentin auch Hauptgeschäftsführer Dr. Axel Nitschke teilnahm, sich auch über beiderseits interessierende Sachthemen auszutauschen.

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.