Herzlich willkommen!
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus besteht seit 1994 und ist wegen des demographischen Wandels die mitgliederstärkste AG der SPD.
Unsere Kernthemen müssen selbstverständlich die des Alterns und des Alters sein: Möglichst lange selbständig und eigenverantwortlich wohnen und leben in einer seniorenfreundlichen Kommune, seniorengerechte Erwerbstätigkeit und eine auskömmliche Rente, menschenwürdige Pflege.
Aber die Weichen für die Lebensumstände im Alter werden früher, schon in der Kindheit und Jugend gestellt bei Bildung und Berufswahl, bei der Entscheidung für Kinder und der Problematik der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Seniorenpolitik kann nur gesamtgesellschaftlich gesehen und gestaltet werden – also mischen wir uns ein, auf allen Politikfeldern.
Es gibt viel zu tun – helft uns, arbeitet mit!
Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen.
Edwin F. Schreyer
Kreisvorsitzender
SPD AG 60plus wählt neuen Vorstand in Heidelberg
Die Veranstaltung wurde ordnungsgemäß eingeladen und fand am Donnerstag, den 5. Mai 2022 um 15 Uhr im Bürgerhaus am Gadamerplatz in Heidelberg – Bahnstadt statt. Die JHV wurde gemeinsam mit dem Kreisverband Heidelberg und dem Landesvorsitzenden der AG 60plus Rainer Arnold durchgeführt.
Gewählt wurden:
als Vorsitzender: Norbert Theobald (Schwetzingen)
als stellvertretende Vorsitzenden: Anne Oehne-Marquard (Neckargemünd) und Edwin Schreyer (Sandhausen)
als Beisitzer: Dorothea Vogt (Sinsheim), Walter Herberg (Oftersheim), Peter Wirkner (Mühlhausen)
SPD Rhein-Neckar fordert Aufklärung zur Ernennung des neuen Regierungspräsidenten
Die SPD Rhein-Neckar fordert die Landesregierung auf, die Hintergründe der Ablösung der bisherigen Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und der Ernennung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zum Regierungspräsidenten in Karlsruhe vollständig offenzulegen.
Die Entscheidung wirft erhebliche Fragen auf. Warum wird eine erfahrene Regierungspräsidentin wenige Monate vor ihrem Ruhestand ohne erkennbare fachliche Begründung aus dem Amt gedrängt? Warum erhält ausgerechnet ein kurz zuvor aus dem Bundestag ausgeschiedener CDU-Politiker dieses Spitzenamt? Diese Fragen muss Innenminister Manuel Hagel beantworten.
"Ein Regierungspräsidium ist kein Verschiebebahnhof für politische Personalplanung. Wenn eine amtierende Regierungspräsidentin in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, muss die Landesregierung offenlegen, warum.", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Pascal Wasow. Unterstützung erhält er vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jan-Peter Röderer: „Die Landesregierung darf nicht den Eindruck entstehen lassen, Spitzenämter seien Versorgungsposten für ausgeschiedene CDU-Politiker. Innenminister Hagel ist in der Pflicht, diese Personalentscheidung umfassend zu erklären.“
Bereits der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hat Innenminister Hagel aufgefordert, den Rausschmiss der Regierungspräsidentin zu erklären und den Verdacht politischer Willkür auszuräumen. Dieser Forderung schließt sich die SPD Rhein-Neckar ausdrücklich an.
„Besonders irritierend ist, dass mit Sylvia M. Felder eine hochqualifizierte und erfahrene Frau ohne nachvollziehbare Begründung aus dem Amt gedrängt wird, um Platz für einen CDU-Parteifreund zu machen. Gerade in Zeiten, in denen wir über mehr Frauen in Führungspositionen sprechen, sendet diese Entscheidung ein völlig falsches Signal“, erklären die SPD-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und das Mitglied des SPD-Landesvorstands Farah Maktoul. „Wenn der Eindruck entsteht, dass parteipolitische Netzwerke wichtiger sind als Kompetenz und Erfahrung, dann ist das nicht nur ein Problem für die Gleichstellung, sondern für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt.“
Die SPD Rhein-Neckar erwartet von der Landesregierung eine nachvollziehbare Darstellung des Auswahlverfahrens und der Gründe für die vorzeitige Ablösung Sylvia M. Felders. Nur vollständige Transparenz kann den entstandenen Vertrauensverlust begrenzen.
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
