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AG 60plus Rhein-Neckar

02.06.2019 in Pressemitteilungen

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

 

11.07.2018 in Pressemitteilungen

Saskia Esken spricht über die Digitalisierung und Teilhabe

 

In seiner Begrüßung stellte das Landesvorstandsmitglied Norbert Theobald praktische Beispiele in der alltäglichen Nutzung digitaler Teilhabe vor. „Die Digitalisierung schreitet mit großen Schritten voran und nicht alle halten dabei Schritt“, warnte er. Dieses Thema bewege zunehmend die Menschen im Alltag. „Gerade Ältere, die nicht mit den modernen Geräten und Anwendungen aufgewachsen sind, tun sich schwer“, so Theobald. Hier müsse man helfen und unterstützend arbeiten. Es sei nicht allein Sache der Industrie das Tempo der „digitalen Revolution“ zu bestimmen, der Gesetzgeber müsse hier in vielen Belangen regulierend einschreiten.

Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, die auch dem Innenausschuss und der Arbeitsgruppe „Digitale Agenda“ im Deutschen Bundestag angehört, wies anhand einiger Beispiele am Anfang ihres Vortrages darauf hin, dass der digitale Wandel sowohl im privaten als auch im beruflichen Lebensbereich das gesellschaftliche Leben bestimmt. „Digitaler Wandel bedeutet Chancen und Risiken“, so Saskia Esken. Neben den positiven Entwicklungen der Digitalisierung – wie der schnelle Zugang zu den Informationen aus aller Welt, eine wesentliche Entwicklung des investigativen Journalismus und der damit zusammenhängenden Transparenz, - sei auch auf die negativen Folgen des digitalen Zeitalters hingewiesen: Die Spaltung der Gesellschaft durch Desinformationen im Netz, Ausschluss aus der Solidargemeinschaft durch gezielte virtuelle Diskriminierung und Vieles mehr. Die gerechte Verteilung der Nutzerrechte wurde durch die Referentin als sozialdemokratische Aufgabe definiert.

 

28.05.2018 in Pressemitteilungen

60 plus-Landesvorstand in Schwetzingen

 


v.l.n.r: Peter Steinhilber, Heinrich Prager, Volker Haag, Renate Merten, Sieghart Brenner, Wolfgang Ebsen, Lothar Binding MdB, Renate Knauss, Bernd Sevecke, Hans Lambacher, Norbert Theobald, Hansjörg Seeh
 

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus besuchte das Schwetzinger Schloss.
Über zwanzig Jahre gibt es die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Ländle. „Grund genug, einmal das schöne Schwetzingen zu besuchen“, so der Bundesvorsitzende Lothar Binding. Oft träfe man sich im stillen Kämmerlein jetzt habe man sich auf Touren gemacht.

Der Landesvorstand hatte aber vor einem Spargelessen im „Blauen Loch“ und dem Besuch des Schlosses einen arbeitsreichen Vormittag eingeplant. Das Thema „Erneuerung“ machte sich zugleich am „Problem Arbeitslosengeld II“ fest. Der Vorstand war sich einig, dass in früheren Zeiten Reformen notwendig gewesen wären, aber in einer Zeit der Hochkonjunktur und fließenden Steuereinnahmen für den Staat sozialverträgliche Alternativen greifen müssten. Finanzexperte und AG 60plus Bundesvorsitzender Lothar Binding will dazu der SPD-Führung einen Reformvorschlag machen.

„Wir sollten zu einem der Arbeitslosenhilfe ähnlichen Modell zurückkehren, um die Höhe der Arbeitslosenunterstützung wieder mit der bisherigen Arbeit zu verknüpfen“, so Binding. Außerdem sollten sich die Arbeitgeber an der Finanzierung der neuen Arbeitslosenhilfe beteiligen. So könnte sich nach der ALG I Phase, eine prozentual am bisherigen Nettolohn orientierte „Hilfe zur Arbeitssuche“ anschließen, die zwischen der früheren Arbeitslosenhilfe und der dem gegenwärtigen ALG II liegt, schlägt der Finanzexperte vor. „Auf diese Weise ließen sich das Armutsrisiko senken und die Lebensbedingungen vieler Arbeitsloser verbessern, dabei die alten Möglichkeiten des Missbrauchs durch die Arbeitgeber zurückdrängen und einer übermäßigen Belastung des Staatshaushalts vorbeugen“.

Fragen der Stadtentwicklung und der Wohnsituation älterer Menschen in Ballungsräumen, die demografische Entwicklung und die vielfältigen Möglichkeiten der gegenseitigen Hilfen waren anschließende Themen.

Nach dem Genuss von Schwetzinger Spargel im Blauen Loch ging es dann bei sommerlichem Wetter ins Schloss. Hansjörg Seeh ehemaliger Sozialbürgermeister aus Freiburg war ganz begeistert von der Kurpfalz und natürlich vom königlichen Gemüse: „Der badische Spargel ist ja auch nicht schlecht, aber das war heute ein Genuss.