Nachrichten zum Thema Fraktion
Regionalverbandsversammlung greift Vorschlag der SPD-Fraktion auf.
SPD fordert Gespräch mit Ministerpräsident Kretschmann in Sachen “Windkraft”!
Die Herausnahme des Plansatzes “Windenergieanlagen” aus dem laufenden Aufstellungs- u. Genehmigungsverfahren zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar ist zwar beschlossene Sache; damit ist jedoch dieses leidige Thema keinesfalls abgeschlossen. Ganz im Gegenteil. Die Fronten zwischen der Verbandsversammlung einerseits und der Raumordnungskommission andererseits sind weiterhin unauflösbar verhärtet. Ein unhaltbarer Zustand, der so nicht weiter bestehen bleiben kann, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß im Rahmen der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung deutlich macht. “Wir müssen in dieser Sache auf einem Gespräch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann oder zumindest mit dem zuständigen Fachminister bestehen”, so Matthias Baaß! Eine Forderung, der sich die Mitglieder der Verbandsversammlung ausnahmslos anschlossen.
Windkraft in der Metropolregion: Die unendliche Geschichte!
Drei total unterschiedliche Vorgaben sollen in den einheitlichen Regionalplan.
Die Verärgerung aber auch das Unverständnis der Regionalpolitiker in der Metropolregion über die Vorgaben der Raumordnungskommission in Sachen Windkraft hat einen Punkt erreicht, wo eine breite Mehrheit der 95-köpfigen Verbandsversammlung durchaus ernsthaft darüber nachdenkt, das Plankapitel Windkraft in Gänze aus dem einheitlichen Regionalplan herauszunehmen und dies nicht nur temporär sondern auf Dauer. Dies wird am Ende zwar so nicht eintreten; gute und nachvollziehbare Gründe für eine solche Vorgehensweise gäbe es jedoch allemal.
Edelgard Seitz informierte zum Thema “Tourismus u. Binnenmarketing” in der Metropolregion!
v.l.: Bernhard Kukatzki, Uwe Kleefoot, Ralf Eisenhauer, Inge Volz, Dr. Ralf Göck, Edelgard Seitz, Helmut Beck, Rainer Schäfer, Eleonore Hefner
Der zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz im Jahre 2005 abgeschlossene Staatsvertrag über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rhein-Neckar-Raum weist dem Verband Region Rhein-Neckar eine umfangreiche Palette von umsetzungsorientierten Aufgaben und Zuständigkeiten zu. Eine davon ist die “Trägerschaft und Koordinierung des regionalen Tourismusmarketings”. Dies war für die SPD-Regionalverbandsfraktion Anlass, die bei der Verbandsverwaltung für diesen Bereich verantwortliche Referentin Edelgard Seitz zu einem Informationsgespräch einzuladen. Gastgeber war einmal mehr der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der mit der “Kollerinsel” auf seiner Gemarkung ein absolutes touristisches Highlight im Bereich der Naherholung aufweisen kann.
