Nach über 40 Jahren: Abschied aus der Regionalpolitik
Helmut Beck erstattet seinen letzten Rechenschaftsbericht in der SPD-Regionalverbandsfraktion
Ganz wahrhaben wollten es die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Metropolregion noch nicht. Zu stark hat Helmut Beck in den zurückliegenden Jahren das Geschehen und die Abläufe als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Regionalverbandsfraktion geprägt. Als dieser nun im Rahmen der jüngsten Fraktionssitzung seinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2013 mit dem Satz einleitete, dass dies heute definitiv sein letzter Kassenbericht sei und er mit Ende der laufenden Legislaturperiode der Verbandsversammlung nach über vier Jahrzehnten aus der Regionalpolitik und damit auch aus der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar ausscheiden werde, wurde den zahlreich anwesenden Fraktionsmitgliedern deutlich, welch große Zäsur dies für die gesamte SPD-Fraktion bedeutet.
Nils Schmid: „Mit Martin Schulz kann wieder ein Deutscher EU-Präsident werden“
Auf einer Landesvorstandssitzung am Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg den Europawahlkampf im Südwesten eingeläutet. „50 Jahre nach Walter Hallstein kann mit Martin Schulz wieder einmal ein Deutscher EU-Kommissionspräsident werden. Was hat Frau Merkel da eigentlich dagegen?“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid zur Wahl am 25. Mai. „Dies gilt um so mehr, als dass die Bundeskanzlerin Luxemburgs Ex-Premier Juncker ja ursprünglich als Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei verhindern wollte.“
SPD zum CDU-Landesparteitag: „Uninspirierte Pflichtübung“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Ausführungen des CDU-Landesvorsitzenden Strobl auf deren Parteitag in Donaueschingen als „uninspirierte Pflichtübung“ bezeichnet. „Europapolitische Allgemeinplätze auf der einen Seite, landespolitische Aschermittwochsrhetorik auf der anderen – ein Spitzenkandidat mit Format sieht anders aus“, erklärte Mast.
