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Spitzentreffen: Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014

Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.

Präambel

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

11.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

SPD steht hinter Bildungsplanreform 2015: Akzeptanz von sexueller Vielfalt

Resolution des Spitzentreffens der SPD Baden-Württemberg am 11. Januar 2014

Die SPD Baden-Württemberg steht hinter der derzeit vom Kultusministerium entwickelten Bildungsplanreform 2015. Die in der Petition „Kein Bildungsplan unter der Ideologie des Regenbogens“ aufgestellten Behauptungen sind falsch und diskriminierend.

11.01.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Bürgermeister a. D. Erich Maier

v. li.: Matthias Baaß, Erich Maier und Helmut Beck
Im Rahmen ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr hat die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar ihr langjähriges Mitglied Erich Maier im Hotel-Restaurant “Ratsstube” im badischen Sinsheim-Dühren aus der Fraktion verabschiedet. Erich Maier war über viele Jahre Bürgermeister der hessischen Spargelmetropole Lampertheim und ging mit Ablauf des Novembers 2013 auf eigenen Wunsch in den Ruhestand. Da Erich Maier als sogenanntes “geborenes” Mitglied einer Kommune mit über 25.000 Einwohnern auch Mitglied der Verbandsversammlung der Metropolregion war, musste er mit dem Ausscheiden aus dem Hauptamt auch seinen Sitz in diesem regionalen Gremium aufgeben.

 

09.01.2014 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

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