Nachrichten zum Thema Fraktion
Konversion militärisch genutzter Flächen: “Mehrwert für die Metropolregion”
(Beitrag der SPD-Regionalverbandsfraktion im Rhein-Neckar-Info 1 / 12)
Die Ankündigung des US-Verteidigungsministeriums in der ersten Jahreshälfte 2010 über den Abzug der US-Landstreitkräfte aus der Metropolregion Rhein-Neckar hat – salopp ausgedrückt – die für die Regionalplanung verantwortlichen Stellen wie auch die direkt betroffenen Kommunen “kalt erwischt”; verschärfend hinzu kommt noch die geplante Auflösung von Bundeswehrstandorten im Neckar-Odenwald-Kreis. Der erste einheitliche Regionalplan für die gesamte Region Rhein-Neckar war in der entscheidenden Aufstellungsphase und es zeichneten sich erste Konturen im Bereich der Ausweisung von Wohn- u. Gewerbegebieten in den einzelnen Kommunen der Region ab.
SPD-Regionalverbandsfraktion: SWR 4 – Morgenmagazin unverzichtbar!
Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar unterstützt den Protest der ”Kulturpolitischen Gesellschaft” gegen die geplante Streichung der regionalen Frühprogramme des Südwestrundfunks (SWR). Dies unterstreicht Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß in einem Schreiben an Dr. Harald Augter, Vorsitzender des SWR-Rundfunkrates, in aller Deutlichkeit.
32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion:
”Über drei Jahrzehnte alt und dennoch immer erneut brandaktuell!”
Jeweils zwei aktuelle Themen stehen im Mittelpunkt des seit über 30 Jahren von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar jährlich am letzten Samstag des Monats Januar durchgeführten Gesprächs mit den SPD-Abgeordneten aus der Metropolregion im Europaparlament, im Bundestag und in den drei Landtagen. In diesem Jahr war dies zum einen das Sachthema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region(?)” und zum zweiten das politische Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei.”
Zu Beginn der sehr gut besetzten Auditoriums jedoch brachte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, seine Freude darüber zum Ausdruck, dass erneut über 20 Abgeordnete und zahlreiche SPD-Unterbezirks- und Kreisvorsitzende aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar der Einladung gefolgt sind und auch die SPD-Fraktion selbst zahlenmäßig stark vertreten sei.
