Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Ute Stenger und Gerhard Herbert
Mit Ute Stenger, ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Hirschhorn, und Gerhard Herbert, ehemaliger Bürgermeister der Kreisstadt Heppenheim, verabschiedete SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Baaß im Rahmen einer Sitzung des Fraktionsvorstandes im Sinsheimer Stadtteil Dühren zwei Fraktionsmitglieder, die infolge der Ergebnisse von Kommunalwahlen im hessischen Landkreis Bergstraße aus der Fraktion ausgeschieden sind.
SPD-Regionalverbandsfraktion fordert Vertragstreue
"Die S-Bahn in unserer Region ist ein Riesenerfolg, die Geschwindigkeit des weiteren Ausbaus hat aber eher Bimmelbahn-Charakter!" So kommentiert Matthias Baaß, Vorsitzender der Fraktion der SPD im Verband der Metropolregion die bekannt gewordenen Pläne der Deutschen Bahn die zweite Ausbaustufe der S-Bahn bis in das Jahr 2018 zu verschieben. "Für viele Gemeinden, die mit eigenen Mitteln ebenfals in ihre Bahnhofsanlagen investieren, ist dies schlicht ein Vertragsbruch", so Baaß weiter. So verweist er zum Beispiel auf seinen Bürgermeisterkollegen Ziegler in Ladenburg, dem seit Beginn seiner Amtszeit missfällt, dass die Bahnsteige des Bahnhofs nicht barrierefrei erreichbar und nutzbar sind. Zum Nachteil für die Bürgerschaft, vor allem für diejenigen Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Ladenburg hat bereits mehrere 10 T € in die Planung des Umbaus der im Eigentum der Bahn stehenden Bahnsteige investiert in der Hoffnung, dass wenigstens bis Ende 2015 die Barrierefreiheit im Zusammenhang mit der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar hergestellt ist.
32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion
Sowohl die Themen wie auch die Referenten für das traditionell im Januar jeden Jahres stattfindende Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar stehen fest. Wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mitteilt, ist es einmal mehr gelungen, zwei aktuelle Themen zu besetzen und hierfür auch jeweils kompetente Referenten zu gewinnen. Zum einen ist dies die Bundestagsabgeordnete und neugewählte Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg Katja Mast, die zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” sprechen wird und zum anderen wird Michael Scharf, Abteilungsleiter Verkauf bei Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), in das aktuelle Thema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region” mit einem Referat einführen.
