Schmid-Interview StZ: „Trümpfe von Steinbrück sind intakt!“
Nils Schmid, stv. Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben:
Herr Schmid, die SPD stellt in Niedersachsen den neuen Ministerpräsidenten, weil die Grünen ein Rekordergebnis hingelegt haben. Werden Sie bei der Bundestagswahl auf noch größere Hilfe der Grünen angewiesen sein?
Zunächst bin ich erleichtert, dass es für Rot-Grün gereicht hat. Klar ist auch: wir werden im Bund einen Regierungswechsel nur mit den Grünen hinbekommen. Das ist auch gar kein Problem, wir kooperieren gut.
Der Windenergie zum Durchbruch verhelfen!
SPD-Fraktion in der Metropolregion will realisierbare und akzeptable Voraussetzungen schaffen.
Zu einem Informationsgespräch über die von der Baden-Württembergischen Landesregierung erlassenen Vorgaben für die Regionalplanung in Sachen ”Windenergie” hat die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar die rechtsrheinischen SPD-Landtagsabgeordneten in das Mannheimer Stadthaus eingeladen. Wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim), der gemeinsam mit MdL Thomas Funk dieses Treffen vorbereitet hat, mitteilt, geht es bei dem Gespräch darum, die im Grunde zwar gut gemeinten, in der Praxis aber kaum umsetzbaren Vorschriften über die Zulassung von Windkraftanlagen zu modifizieren.
