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AG 60plus Rhein-Neckar

Projekt "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" endgültig begraben"!

Rheinfähre Altrip, die ökologische Alternative.

Für uns ist die geplante "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" ein Relikt aus der Vergangenheit und wir sehen definitiv keinen Grund, dieses Projekt in den Regionalplan aufzunehmen. Dies haben wir in allen Erörterungen mit den betroffenen Kommunen und Institutionen deutlich gemacht und dabei bleiben wir auch, so die PD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Sitzung in Ludwigshafen. Ein Projekt, das nach heutigem Preisstand über eine halbe Milliarde Euro kostet, in seiner verkehrlichen Wirkung marginal ist und darüber hinaus massiv in die Landschaft eingreift, hat schlicht und einfach keinen Platz mehr in unseren Überlegungen.

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert