Nils Schmid: Für eine europäische Fiskal- und Sozialunion
Auf unserem Landesparteitag am 29. September in Wiesloch werden wir anhand eines Leitantrags darüber diskutieren, wie wir den erfolgreichen Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zukunftsfest machen. Einen Punkt möchte ich angesichts der monatelangen Diskussionen um den Euro und Sparpakete schon heute herausgreifen: Die wirtschaftliche Verflechtung unseres Landes mit Europa.
Informationsbesuch beim OK-TV Ludwigshafen!
Mit einem schon seit Längerem geplanten Besuch bei dem regionalen Fernsehsender OK-TV Ludwigshafen informiert sich die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar über Arbeit und Auftrag bei einem der 25 regionalen Fernsehsender in Rheinland-Pfalz. Die Trägerschaft dieser Einrichtung liegt bei der rheinland-pfälzischen Landesanstalt für Medien und Kommunikation und wird von einem Förderverein unterstützt. Angeregt und vorbereitet haben den Informationsbesuch Eleonore Hefner, Vorsitzende des Fördervereins und Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion, und Dr. Wolfgang Ressmann, inhaltlich Verantwortlicher des OK-TV Ludwigshafen.
5,6 Millionen Euro für Behinderteneinrichtungen
Zur Förderung von Investitionen in Behinderteneinrichtungen stellt das Sozialministerium jetzt in einer zweiten Tranche 5,6 Mio. Euro bereit. In einer ersten Tranche waren im Juni 2012 bereits 7,4, Mio. Euro ausbezahlt worden. Insgesamt fließen in diesem Jahr rund 19,5 Mio. Euro in mehreren Tranchen an solche Einrichtungen. Sozialministerin Katrin Altpeter will mit dieser Förderung dazu beitragen, dass die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorangetrieben wird. Altpeter: "Wir wollen Menschen mit Behinderung in die Lage versetzen, ihr Leben selbst bestimmen und gestalten zu können." Deshalb werde über die Investitionsförderung insbesondere auch das Angebot an alternativen Wohnformen verbessert.
