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AG 60plus Rhein-Neckar

SPD-Regionalfraktion stellt die Weichen für zukünftige Aktivitäten.

Arbeitsprogramm für 2. Halbjahr 2012 steht.
Ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die zweite Jahreshälfte 2012 hat die Vorstandschaft der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar bei ihrer jüngsten Sitzung in Viernheim erarbeitet. Eingeläutet wird die neue Sitzungsperiode mit einem Besuch des “Offenen Kanals-TV Ludwigshafen” Anfang September. Neben den Fraktionssitzungen zur Vorbereitung der von der Verbandsverwaltung mitgeteilten Sitzungstermine ist Ende September ein Gespräch mit Wolf-Rainer Lowack, Geschäftsführer der MRN – GmbH, über laufende und geplante Vorhaben in der Metropolregion Rhein-Neckar terminiert.

25.07.2012 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Beschneidungsurteil: SPD-Chef in Baden-Württemberg für Straffreiheit

Nils Schmid: "Wir brauchen hier Klarheit"

 
Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich in die Debatte um religiös motivierte Beschneidungen von Jungen in Deutschland eingeschaltet. "Religionsbedingte Beschneidungen von Jungen in Deutschland dürfen nicht strafbar sein. Auch wenn einzelne Urteile die Rechtslage nicht ändern, muss der Bundesgesetzgeber hierfür eine unmissverständliche Grundlage schaffen", erklärte der SPD-Chef im Hinblick auf das Kölner Gerichtsurteil, das die Beschneidung unlängst als strafbare Körperverletzung bewertet hat. "Wir brauchen hier Klarheit."

23.07.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen

Kultusministerium genehmigt den Start der ersten 42 Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg - Einladung an CDU-Fraktionschef Peter Hauk

 
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die Zustimmung zur Gemeinschaftsschule geht vor Ort immer stärker über alle Parteigrenzen hinweg und zeigt die große Bereitschaft, neue Wege in den Schulen zu beschreiten"

23.07.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

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