Nils Schmid | Spitzentreffen: Profil schärfen!
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf unserem traditionellen Spitzentreffen im Januar haben wir beschlossen, in diesem Jahr einen großen Schwerpunkt auf die Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils unserer Landespartei zu legen. Unsere Ministerinnen und Minister, der Landesvorstand, die Landtagsfraktion und unsere Landesgruppe im Bundestag wollen gemeinsam an einem Strang ziehen, um deutlich zu machen, dass insbesondere der Produktions- und Industriestandort Baden-Württemberg bei uns in guten Händen ist.
32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion:
”Über drei Jahrzehnte alt und dennoch immer erneut brandaktuell!”
Jeweils zwei aktuelle Themen stehen im Mittelpunkt des seit über 30 Jahren von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar jährlich am letzten Samstag des Monats Januar durchgeführten Gesprächs mit den SPD-Abgeordneten aus der Metropolregion im Europaparlament, im Bundestag und in den drei Landtagen. In diesem Jahr war dies zum einen das Sachthema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region(?)” und zum zweiten das politische Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei.”
Zu Beginn der sehr gut besetzten Auditoriums jedoch brachte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, seine Freude darüber zum Ausdruck, dass erneut über 20 Abgeordnete und zahlreiche SPD-Unterbezirks- und Kreisvorsitzende aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar der Einladung gefolgt sind und auch die SPD-Fraktion selbst zahlenmäßig stark vertreten sei.
Integrationsministerin Öney: „Integration bedeutet Teilhabe und Chancengerechtigkeit"
Bilkay Öney, Ministerin für Integration, hat heute ihre politischen Schwerpunkte für das Jahr 2012 vorgestellt. „Integration bedeutet Teilhabe und Chancengerechtigkeit, gleichzeitig sichert sie Wohlstand und sozialen Zusammenhalt“, sagte Öney. Daran orientierten sich alle Projekte und Initiativen, die das Integrationsministerium dieses Jahr auf die Agenda setze. „Migrantinnen und Migranten sollen Verantwortung für die Zukunft Baden-Württembergs übernehmen. Dazu brauchen wir gesellschaftliche, rechtliche und wirtschaftliche Verbesserungen für Menschen mit ausländischen Wurzeln“, so die Ministerin. Auf sechs Handlungsfeldern ist das Ministerium aktiv: Teilhabe an Bildung und Ausbildung, Teilhabe an Arbeit, Gesellschaftliche Teilhabe, Politische Teilhabe, Humane Flüchtlingspolitik und Kommunale Integrationsarbeit.
