SPD-Regionalverbandsfraktion in Sachen 2. Ausbaustufe S-Bahn Rhein-Neckar:
“Zeit der Kamingespräche ist vorbei”
Man sollte das Wort “Skandal” nur wohl überlegt und mit Bedacht verwenden. Was sich jedoch die Deutsche Bahn AG in Verbindung mit dem Ausbau der 2. Stufe der S-Bahn Rhein-Neckar erlaubt, kann man nur schwerlich deutlicher zum Ausdruck bringen. Schon mehrfach wurde die Realisierung dieser dringend notwendigen Maßnahme zeitlich nach hinten verschoben bis dann schlussendlich der Termin 2015 vertraglich in trockenen Tüchern war und die betroffenen Kommunen Planungssicherheit vermuten konnten. Dies war dann auch vielerorts das Startsignal für die Einleitung flankierender gemeindlicher Planungen und Investitionen vor Ort.
Interview mit Reinhold Gall zur Polizeistrukturreform: Bürgernah, flexibel und effizient
Innenminister Reinhold Gall erklärt im Interview, worum es bei der geplanten Polizeireform geht und wie durch die Reform künftig mehr Streifen für die Sicherheit der Bürger sorgen werden.
baden-wuerttemberg.de: Durch ihren engagierten, leistungsbereiten und motivierten Einsatz genießt die Polizei Baden-Württemberg bundesweit einen außerordentlich guten Ruf. Eigentlich gibt es doch keinen Grund, die Struktur der Polizei zu reformieren?
Reinhold Gall: Ich kann nur unterstreichen, dass unsere Polizei trotz der dünnen Personaldecke sehr gute Arbeit leistet. Diese Leistung ist umso höher einzuschätzen, weil die derzeitige Organisationsstruktur auch nach Ansicht vieler in der Polizei keineswegs optimal ist. Deshalb habe ich im vergangenen September eine Projektgruppe mit lauter erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten damit beauftragt, eine Analyse der bestehenden Struktur vorzunehmen. Diese liegt nun vor.
SPD-Regionalverbandsfraktion im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz
Zentrales Thema “Europäische Kulturhauptstadt 2020”
Die Bewerbung der Stadt Mannheim zur “Europäischen Kulturhauptstadt 2020” war einmal mehr das zentrale Thema eines Gesprächs der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Erwartungsgemäß entwickelte sich hieraus eine äußerst profunde Diskussion über den Stellenwert von “Kunst und Kultur” als herausragendes Indentifikationsmerkmal für die gesamte Metropolregion generell, insbesondere aber auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung Mannheims als größter Stadt der Region als Kulturhauptstadt.
