In Verbindung mit ihrem Antrag "Energieautarke Metropolregion Rhein-Neckar" informiert sich die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar im Rahmen einer Fraktionssitzung Anfang November in Obrigheim über die Aktivitäten der H-O-T Region (Hohenlohe-Odenwald-Tauber) auf diesem Gebiet. Durch Vermittlung ihres Fraktionsmitgliedes Rainer Schäfer ist es gelungen mit Gerd Teßmer, langjähriger SPD-Landtagsabgeordneter und seit kurzem Bioenergie- Botschafter der H-O-T Region, eine kompetente Persönlichkeit als Referenten zu gewinnen.
Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.