„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft
Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.
Metropolregionschilder an Autobahnen.
In die Angelegenheit Hinweisschilder "Metropolregion Rhein-Neckar" an den Autobahnen der Region kommt offensichtlich Bewegung. Erst kürzlich hatte Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, mit der demonstrativen Aufstellung eines entsprechenden Schildes an einer Kreisstraße im Neckar-Odenwald-Kreis erneut auf den bereits vor drei Jahren gemeinsam mit Hans Zellner, Vorsitzender der FWV-Fraktion in der Region, eingebrachten Antrag aufmerksam gemacht. Bislang wurde die Anbringung solcher Hinweisschilder von den zuständigen Ministerien in Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz abgelehnt, während im benachbarten Bayern dies seit Jahren möglich ist und auch praktiziert wird. Mit einem Schreiben des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch an seine Kollegen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheint nun das Eis einer grundsätzlichen Ablehnung gebrochen zu sein.
CSD: SPD fordert Gleichstellung von Schwulen und Lesben
Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“
SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“
