Müntefering: Gratulation an Margot Käßmann
Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) wird erstmals von einer Frau geführt. Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann wurde am Mittwoch bei der Synodentagung in Ulm mit 132 von 142 Stimmen zur neuen EKD-Ratsvorsitzenden gewählt. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gratulierte Käßmann zu dem „beeindruckenden Votum“ und wünschte ihr Mut, Zuversicht und Kraft für ihre neue Aufgabe.
Matthias Baaß neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar
Mit einem einstimmigen Votum wählten die Mitglieder der 34-köpfigen SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar den Viernheimer Bürgermeister Matthias Baaß (47) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Die Neuwahl wurde erforderlich, da Heinrich Zier (Limburgerhof), der die Fraktion über viele Jahre geleitet hatte, aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung stand.
Betreuungsgeld: Fehlstart in der Familienpolitik
Anlässlich der Vereinbarung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP zum Betreuungsgeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Mit der im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP beschlossenen Einführung eines Betreuungsgeldes von monatlich 150 Euro ab 2013 für Familien, die ihre Kinder unter drei Jahren zu Hause betreuen, werden fatale bildungs-, arbeitsmarkt- und gleichstellungspolitische Fehlanreize gesetzt. So werden überkommene Rollenmuster zwischen Männern und Frauen verfestigt und es werden Familien benachteiligt, die Familien- und Erwerbsarbeit vereinbaren wollen.
