Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts
„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.
Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden
„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.
Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“
SPD-Regionalverbandsfraktion tagt in der Fläche.
Terminplanung 2018 in deckt (fast) alle Bereiche der Region ab.
Die Aufstellung der Terminplanung für eine Fraktion, die einen Bereich mit 2,4 MIO Einwohnern auf einer Fläche von 5.600 km² über drei Bundesländer verteilt repräsentiert, ist wahrlich kein vergnügungssteuerpflichtiges Unterfangen, so Helmut Beck, seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Fraktion mit dieser Aufgabe vertraut ist. Unerlässliche Voraussetzung ist dabei eine umfassende Vernetzung über Parteigrenzen und Landesgrenzen hinweg, die sich Helmut Beck in seiner nun bereits 45-jährigen regionalen Tätigkeit erarbeitet hat.
So tagt die SPD-Regionalverbandsfraktion in diesem Jahr im Stadtteil Dühren der Großen Kreisstadt Sinsheim, bei der SGD-Süd in Neustadt an der Weinstraße, In Großkarlbach (Verbandsgemeinde Leiningerland),in der Vierburgenstadt Neckarsteinach, in Zuzenhausen (Sitz der TSG 1899 Hoffenheim), in der Nibelungenstadt Worms, im Rathaus Ludwigshafen-Oppau, in Mutterstadt mit dem größten deutschen genossenschaftlichen Gemüsegroßmarkt, in der südpfälzischen Stadt Kandel, in der Gemeinde Brühl (Geburtsort der Tennislegende Steffi Graf) und in der südhessischen Stadt Viernheim. Darüber hinaus machen wir traditionell Station am Stand der Metropolregion auf dem Mannheimer Maimarkt.
Es ist der SPD-Fraktion sehr wichtig, ihre Fraktionssitzungen nicht ausschließlich am Sitz des Verbandes Region Rhein-Neckar in Mannheim zu konzentrieren, sondern wir wollen mit unseren über die gesamte Region gestreuten Sitzungen demonstrieren, dass für uns alle Bereiche der Metropolregion von Bedeutung sind, trotz unterschiedlichster Strukturen und Voraussetzungen, so Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck.
