Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"
SPD-Regionalverbandsfraktion will “Gordischen Knoten” lösen.
Gespräch mit SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg über Windkraftanlagen!
Das Gesetzeswirrwarr bei der Ausweisung von Bereichen für den Bau von Windkraftanlagen zwischen den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz könnte nicht größer sein. Dies ist für sich allein schon unverständlich genug. Umso größer wird das Unverständnis jedoch dann, wenn man bedenkt, dass die Metropolregion Rhein-Neckar Teile aller drei betreffenden Bundesländer umfasst und im Regionalplan Rhein-Neckar für alle drei Teilbereiche eine einheitliche Regelung gefunden werden muss. Bislang ist man jedoch von einer gemeinsamen Festlegung noch meilenweit entfernt.
Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“
„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.
