Nachrichten zum Thema Fraktion
Rheinquerung südlich Ludwigshafen.
SPD stellt Annäherung der unterschiedlichen Standpunkte fest.
Nach dem jüngsten Meinungsaustausch in der Sache "Weitere Rheinquerung südlich Ludwigshafen" mit den Bürgermeister der betroffenen Kommunen sowie den zuständigen Fachbehörden und weiteren Organisationen (z. B. IHK, BUND) konstatieren die teilnehmenden SPD-Vertreter Helmut Beck und Lothar Quast eine Annäherung der bislang kontroversen Auffassungen im Richtung des SPD-Vorschlages über die regionalplanerische Behandlung dieser Angelegenheit. Wie bekannt, hat Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, den Vorschlag entwickelt, in den neu aufzustellenden einheitlichen Regionalplan keine Vorfestlegung in Form der konkreten Ausweisung eines möglichen Straßenverlaufs in den Plan aufzunehmen, sondern die Diskussion um die Realisierung dieses Projektes als Hinweis in den schriftlichen Teil des Planes aufzunehmen.
Traditioneller Maimarktbesuch der SPD-Regionalverbandsfraktion
Auch in diesem Jahr wird die SPD-Fraktion im der Metropolregion Rhein-Neckar eine langjährige Tradition fortsetzen und dem Mannheimer Maimarkt einen Besuch abstatten. Treffpunkt ist Mittwoch, 4. Mai 2011 um 11.30 Uhr im "Stüberl" des Festzeltes von Peter Brandl, wo sich die SPD-Regionalpolitiker zu einer Fraktionssitzung und verbunden mit einem deftigen Imbiss treffen.
Gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise des KVV und des VRN überfällig.
Mit einem gemeinsamer Antrag in der Angelegenheit "Gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) und des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV)" unternehmen die SPD-Fraktionen im Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) und im Regionalverband Mittlerer Oberrhein (RVMO) einen erneuten Anlauf, um Bewegung in diese längst überfällige Entscheidung zu bringen. Zwar besteht bereits seit einigen Jahren in einem eng begrenzten Erstreckungsbereich eine gegenseitige Anerkennung der jeweiligen Fahrausweise, den tatsächlich vorhandenen Erfordernissen wird diese aber in keiner Weise gerecht.
