Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Regionalpolitiker im Gespräch mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche
Seit längerer Zeit bereits geplant, wegen Terminüberschreitungen mehrfach verschoben, nun hat es stattgefunden; das Gespräch des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit dem im Juni vergangenen Jahres gewählten neuen Verbandsdirektor Ralph Schlusche; mit dabei war auch dessen Stellvertreter Christoph Trinemeier. Um es vorweg zu nehmen, angesichts der Bandbreite und Bedeutung der von den SPD-Regionalpolitikern ins Auge gefassten Themenpalette ergab sich ein ebenso intensiver wie auch harmonischer Meinungsaustausch bei dem über annähernd 2-stündigen Gespräch.
SPD-Vertreter im "Koordinationskreis Konversion Rhein-Neckar"
Bereits mit Schreiben vom 30. Juni vergangenen Jahres hat die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Einrichtung eines Koordinationskreises aus Vertretern aller Bereiche der Metropolregion beantragt, der die mit dem Abzug der US-Landstreitkräfte zu treffenden Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die gesamte Region begleiten und vorberaten soll. Dieser Antrag wurde am 24. September 2010 vom Planungsausschuss des Verbandes in Leimen-St. Ilgen einstimmig beschlossen. In einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche am 17. Januar 2011 in Mannheim wurde die Zusammensetzung dieses Koordinationskreises wie folgt festgelegt:
Gespräch mit Mannheims Oberbürgermeister über regionale Themen.
Insgesamt fünf Punkte standen auf der Tagesordnung der Besprechung des Vorstandes der SPD- Regionalverbandsfraktion mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Die vorhandene Zeit von knapp 2 Stunden reichte jedoch gerade einmal aus, um die Themen "US-Truppenabzug" und "Rheinquerung südlich Ludwigshafen / Mannheim" zu behandeln.
Wir wollen mit allen Kräften daran arbeiten, dass die regionalplanerische Behandlung der Auswirkungen des US- Truppenabzugs aus den Städten Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen nicht zu einer Zerreißprobe zwischen den beiden Großstädten und dem eher ländlich strukturierten Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar führt, so der einhellige Tenor innerhalb der Gesprächsrunde im Mannheimer Rathaus. Zu viele Stellen und Organisationen haben durch öffentliche Erklärungen im Vorfeld konkreter Festlegungen bereits ein Klima geschaffen, das sich nicht gerade förderlich auf eine sachliche und an den Gegebenheiten orientierte Behandlung der mit dem Truppenabzug auftretenden Probleme auswirkt. Zwischenzeitlich wurde von den drei direkt betroffenen Städten ein sog. "Lenkungskreis Konversion" gebildet, in dem neben kommunalen Vertretern auch der Nachbarschaftsverband MA / HD, der Verband Region Rhein-Neckar, das Regierungspräsidium sowie die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) vertreten sind. Beim Verband Region Rhein-Neckar wiederum wurde auf Antrag der SPD- Regionalverbandsfraktion ein Koordinationskreis "Konversion Rhein-Neckar" installiert, der sich vorrangig mit den regionalplanerischen Auswirkungen der durch den Truppenabzug freiwerdenden ca. 700 Hektar Fläche befassen wird; dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass derzeit bereits ein Überhang an Wohnbauflächen in einer Größenordnung von 1.000 Hektar in der gesamten Region besteht.
