Hubertus Heil: Debatte für Erneuerung
Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.
Mit einer breiten Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der Parteispitze Vorschläge für den anstehenden Bundesparteitag zwischen dem 13. und 15. November in Dresden formulieren, kündigte Heil am Montag in Berlin an. Programmatische Grundlage hierfür seien das Hamburger Grundsatzprogramm sowie der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Im Parteivorstand beraten werden sollen die Leitanträge für den Bundesparteitag am 26. Oktober.
Einladung zum Nußlocher Parteitag der SPD Rhein-Neckar am 31. Oktober 2009
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Bundestagswahl vom 27. September steckt uns wohl allen noch in den Knochen. Kaum einer hatte damit gerechnet, dass wir derart „hart aufschlagen“. Ganz offensichtlich hat die Sozialdemokratie trotz guter Argumente ihre potenziellen Wähler in weiten Bereichen nicht mehr erreicht.
Auch die Metropolregion blieb von diesem Negativtrend nicht verschont. In Mannheim konnte das sicher geglaubte Mandat nicht gehalten werden und auch in den Wahlkreisen Heidelberg/Bergstraße, Rhein-Neckar und Bruchsal-Schwetzingen haben wir massiv Stimmen verloren – nach allen Seiten.
Nach diesem Wahldebakel braucht die SPD auf nahezu allen Ebenen eine grundlegende Erneuerung – ohne jedwede Denkverbote.
Mit dem Nußlocher Parteitag wollen wir unseren Teil zur Aufarbeitung der Ergebnisse und der Konsequenzen daraus beitragen.
Dazu laden wir Euch herzlich ein.
Thomas Funk, Kreisvorsitzender
Roland Portner, stellv. Kreisvorsitzender
