Bundespolitik
Die meisten von uns hatten sich mehr erwartet von dieser Bundestagswahl. Immerhin: In der Gesamtschau aller SPD-Ergebnisse hat sich Rhein-Neckar gut behauptet. In jedem unserer drei Wahlkreise wurde ein landesweit überdurchschnittliches Ergebnis erzielt. Das lag nicht zuletzt am beherzten Einsatz unserer Kandidaten.
Ich gratuliere daher
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt im Nachgang zur Sitzung des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg am Montagabend:
„Der eindeutige Tenor des Landesvorstands ist: Wir haben bei der Bundestagswahl für sozialdemokratische Inhalte gekämpft. Hier gibt es erhebliche Differenzen zur Union, etwa wegen der falschen Weichenstellungen beim Betreuungsgeld und in der Gesundheitspolitik.
Erste Reaktion von Nils Schmid zu den Prognosen:
„Die Prognosen zeigen: Die Wähler haben rein bundespolitisch entschieden. Offenbar überstrahlt der 'Merkel-Effekt' alles. Im Land haben wir zwar leicht zugelegt, aber aus unserer Regierungsbeteiligung konnten wir noch zu wenig Honig saugen. Bei der Landtagswahl 2016 wird es um andere Themen gehen – und vor allem nicht um Frau Merkel.“