Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg
Liebe Genossin, lieber Genosse,
das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.
60 plus-Landesvorstand diskutiert Landtagswahlergebnisse
Das beherrschende Thema der Landesvorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus im März 2016 betraf die Frage: Warum führten die gute Politik der SPD in Baden-Württemberg und die gute Regierungsarbeit der SPD Ministerinnen und Minister bei der Landtagswahl zu einem schlechten Ergebnis?
Für die SPD insgesamt ergibt sich nach den Landtagswahlen ein uneinheitliches Bild: Absturz in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, Sieg in Rheinland-Pfalz. Neben dem praktisch alle anderen Themen dominierenden Flüchtlingsthema, scheinen der Amtsbonus von Ministerpräsidentinnen oder Ministerpräsidenten und das mediale Schattendasein der jeweiligen Juniorpartner eine erhebliche Rolle gespielt zu haben.
Um wieder Vertrauen in die SPD aufzubauen, um wieder glaubwürdige und personell wie inhaltlich abgestimmte Politik für soziale Gerechtigkeit für die meisten Leute im Land greifbar zu machen, muss – auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 – eine gründliche und differenzierte Analyse erfolgen.
Dabei schlägt der Landesvorstand der AG 60 plus vor, sich auch auf externen Sachverstand – als Blick von außen – zu stützen und neben dem Landesvorstand frühzeitig die Vorstände der SPD Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften miteinzubeziehen.
